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17.07.2024 / Inland / Seite 8

»Das würde Abschiebungen im großen Stil erleichtern«

Jesidische Verbände warnen vor Şengal-Abkommen. Recht auf Selbstverwaltung in Gefahr. Ein Gespräch mit Çiçek Yildiz

Gitta Düperthal

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, hat Anfang Juli mitgeteilt, dass die Umsetzung des Şengal-Abkommens vom 9. Oktober 2020 in Kooperation mit der Türkei und den USA höchste Priorität habe. Warum ist das keine gute Nachricht?

Oberflächlich betrachtet klingt es gut: Die Bundesregierung will im Nordirak »Stabilität« und »den Wiederaufbau im Distrikt Sinjar«, im Einklang »mit verfassungsmäßigen und rechtli...

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