19.07.2024 / Inland / Seite 2

»Der öffentliche Raum ist keine Ware«

Volksbegehren »Berlin werbefrei« will Werbung im öffentlichen Raum regulieren. Ein Gespräch mit Fadi El-Ghazi

Barbara Eder

»Berlin werbefrei« ging 2017 als Volksinitiative an den Start. Was ist seither passiert?

Mit rund 40.000 Unterschriften hat »Berlin werbefrei« die erste Hürde für ein Volksbegehren geschafft. Der Senat war aber der Ansicht, dass das von uns vorgelegte »Antikommodifizierungsgesetz« gegen höherrangiges Recht verstoße und hat dieses dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin zur Entscheidung vorgelegt. Dieser hat 2020 entschieden, dass der Gesetzentwurf nicht per se ...

Artikel-Länge: 4059 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.