Volksfront droht Spaltung

Die binnen kurzer Zeit gebildete Neue Volksfront (Nouveau Front populaire, NFP) ist zwar aus den jüngsten Wahlen in Frankreich überraschend als Sieger hervorgegangen. Doch knapp zwei Wochen später droht das Linksbündnis an der Frage der Regierungsbildung zu zerbrechen – zur Freude des Lagers um Präsident Emmanuel Macron, der offensichtlich darauf setzt, den NFP zu spalten und etwa mit Hilfe der Sozialisten die Regierungsmacht zu behalten.

Am Montag stellten Sozialisten, Kommunisten und Grüne die 73jährige Diplomatin Laurence Tubiana als mögliche Anwärterin des NFP für die Nachfolge von Ministerpräsident Gabriel Attal vor – ein Vorschlag, der von der ebenfalls im Bündnis vertretenen Linkspartei La France insoumise (LFI) umgehend als »unseriös« zurückgewiesen wurde, wie L’Humanité berichtete. Der selbst als künftiger Premier in der NFP »nicht kompromissfähige« LFI-Chef Jean-Luc Mélenchon bemängelte, dass die Sozialisten unbedingt ihren Willen durchsetzen wollten, und brach die gemeinsame Kandidatenkür vorerst ab.

Tubiana hat an den Verhandlungen für das Pariser Klimaschutzabkommen von 2015 mitgearbeitet und leitet seit 2017 die European Climate Foundation. Die 73jährige hat frühere sozialistische Regierungen als Beraterin unterstützt, steht jedoch keiner politischen Partei nahe. Gleichwohl wirft LFI ihr eine zu große Nähe zur herrschenden »Macronie« vor. Am Freitag war umgekehrt die Nominierung der Politikerin Huguette Bello aus dem »Überseedepartement« La Réunion, die von Kommunisten und LFI ins Spiel gebracht worden war, an den Sozialisten gescheitert.

Am Dienstag kündigte Macron an, dass er das nach den Wahlen eingereichte Rücktrittsgesuch der Regierung Attal, die allerdings geschäftsführend im Amt bleibe, »im Laufe des Tages« annehmen werde. Am Donnerstag steht schließlich die konstituierende Sitzung der frischgewählten Nationalversammlung an. Bis dahin muss sich der NFP zunächst einmal auf einen neuen Parlamentsvorsitz verständigen. Immerhin konnte das Bündnis am Montag abend die Grüne-Abgeordnete Cyrielle Chatelain als »mögliche Kandidatin« benennen.