Maduro holt Gold

Nicolás Maduro ist am Sonntag als Staatschef Venezuelas für eine weitere, insgesamt dritte sechsjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Für viele bedeutet das die Kontinuität der Bolivarischen Revolution – trotz allem, was sich an der Situation in Venezuela aussetzen ließe.

Einige Minuten nach Mitternacht (Ortszeit) gab der Präsident des Nationalen Wahlrats (CNE), Elvis Amoroso, die Wahlergebnisse bekannt. Nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen gebe es demnach eine unumkehrbare Tendenz: Nicolás Maduro habe mit 51,2 Prozent der Stimmen gewonnen, was 5.150.092 Wählern entspricht. An zweiter Stelle stehe mit 4.445.978 Wählern, also 44,2 Prozent der Stimmen, der Kandidat Edmundo González Urrutia. Maduro wurde von seiner Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und zwölf weiteren Parteien unterstützt. González vertrat drei Oppositionsparteien. Die weiteren acht Kandidaten hätten mit 462.704 Wählern nur 4,6 Prozent der Stimmen erreicht. Die Wahlbeteiligung habe bei 59 Prozent gelegen. Etwas mehr als 21,6 Millionen Wähler waren zum Urnengang in Venezuela berechtigt, über 69.000 Venezolaner durften im Ausland wählen.

An den Präsidentschaftswahlen haben zahlreiche internationale Beobachter und Begleiter teilgenommen, unter ihnen das US-amerikanische Carter Center und eine Expertendelegation der UNO. Vor den mehr als 15.000 Wahllokalen, die Sonntag morgen um sechs Uhr (Ortszeit) für die Wähler geöffnet wurden, waren lange Schlangen zu sehen, die Stimmung war meist friedlich. Das war auch über zahlreiche venezolanische Fernseh- und Radiosender zu vernehmen, die den ganzen Tag lang landesweit über den Wahlprozess berichteten. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr musste die Auszählung unter dem Beisein von Zeugen der verschiedenen Parteien erfolgen.

Die Zeit bis zum Verkünden der Wahlergebnisse verging in großer Anspannung. Tausende Sympathisanten Maduros begaben sich in der Hauptstadt Caracas zum Präsidentensitz Miraflores und ins Stadtzentrum, wo eine Bühne aufgebaut worden war, um den auch auf den Sonntag fallenden 70. Geburtstag des 2013 verstorbenen Hugo Chávez, des Anführers der Bolivarischen Revolution, zu feiern. In einigen Stadtteilen von Caracas waren »Cacerolazos« zu hören: Oppositionsanhänger, die laut auf Töpfe schlugen, um ihren Protest auszudrücken.

Die Frontfrau des rechten politischen Lagers, dem Edmundo González angehört, die US-nahe María Corina Machado, rief ihre Bewegung mehrmals dazu auf, in den Wahllokalen zu bleiben, bis die Auszählung komplett durchgeführt worden sei. Die der venezolanischen Oligarchie angehörende Machado war unter anderem wegen Steuerhinterziehung als Kandidatin nicht zu den Wahlen zugelassen worden. González war ihr Ersatz.

Als der Präsident der Wahlbehörde dann die Wahlergebnisse verkündete, erklärte er, diese hätten sich verspätet, weil eine Attacke gegen das automatisierte Wahlsystem versucht worden sei. Diese habe man vereitelt und vor der Generalstaatsanwaltschaft eine Ermittlung beantragt.

In seiner ersten Rede nach den Ergebnissen sagte Maduro vor der Menschenmenge in Caracas: »Sie haben es nicht geschafft mit den Sanktionen, sie haben es nicht geschafft mit den Aggressionen, sie haben es nicht geschafft mit den Drohungen, sie haben es nicht geschafft, und sie werden es nie schaffen, gegen die Würde des venezolanischen Volkes zu siegen.«