09.08.2024 / Inland / Seite 2

»Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit«

Berlin: Gericht verurteilt palästinasolidarische Aktivistin wegen »Billigung von Straftaten«. Ein Gespräch mit Ava M.

Annuschka Eckhardt

Am Dienstag wurden Sie vom Amtsgericht Berlin wegen »Billigung von Straftaten« zu einer Geldstrafe verurteilt, weil Sie im Oktober vergangenen Jahres »From the river to the sea – Palestine will be free« gerufen hatten. Wie nehmen Sie dieses Urteil wahr?

Ich nehme das Urteil einerseits als Niederlage wahr, weil wir darauf hingearbeitet haben, dass ein Freispruch gesprochen wird. Aus der Sicht meiner Anwälte und auch aus meiner persönlichen fällt die Parole, die ich am 11. Oktober gerufen habe, ganz klar unter das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Wir gingen davon aus, dass...

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