Schutzschild für Israels Armee

Benjamin Netanjahu behauptet steif und fest, keine Armee der Welt sei moralischer als die israelische. Entweder ist Israels Ministerpräsident schlecht informiert, oder er hat eine mehr als bedenkliche Auffassung von Ethik. Bei einer Recherche fand die große israelische Tageszeitung Haaretz nämlich heraus, dass die Truppen im Gazastreifen zufällig aufgegriffene, unschuldige palästinensische Zivilisten zwingen, als erste nachzuschauen, ob ein Tunnel oder ein Haus mit Sprengsätzen versehen ist. Stabschef Herzl Halevi wisse Bescheid, berichtete die Zeitung am Dienstag.

»In den vergangenen Monaten haben israelische Soldaten im ganzen Gazastreifen auf diese Weise menschliche Schutzschilde eingesetzt, sogar das Büro des Generalstabschefs weiß davon«, beruft sich Haaretz auf mehrere Quellen innerhalb der Armee. Die palästinensischen Zivilisten würden sogar allein deswegen verhaftet. Sie werden in israelische Uniformen gesteckt. »Aber wenn man genauer hinschaut, sieht man, dass die meisten von ihnen Turnschuhe tragen, keine Armeestiefel. Und ihre Hände sind auf dem Rücken gefesselt, und ihre Gesichter sind voller Angst«, so Haaretz. Die Soldaten würden jede ihrer Geiseln höhnisch Schawisch nennen, Arabisch für Sergeant. Die oberen Dienstränge tolerieren diese unmenschliche Praxis nicht nur, sie stellen sogar einen Persilschein aus: »Es ist besser, wenn sie explodieren und nicht die Soldaten«, werden die Worte eines Kommandanten gegenüber der Zeitung wiedergegeben.

Der Vorwurf ist keineswegs neu. Bereits vor anderthalb Monaten waren im katarischen TV-Sender Al-Dschasira Aufnahmen zu sehen, wie israelische Einheiten an den Händen gefesselte Palästinenser in Häuser und Tunnel schickten. Die Gefangenen waren mit Kameras ausgestattet, damit die Soldaten sehen konnten, was sich in den Gebäuden abspielte. Das einzig Humane an diesem Kriegsverbrechen war, dass die Palästinenser wenigstens Splitterschutzwesten trugen. Ein Wehrpflichtiger bestätigte gegenüber Haaretz, dass zumindest der Brigadekommandeur davon gewusst habe. Ein anderer Soldat erklärte, dass bei jeder Operation ein menschlicher Schutzschild zehn Minuten vor allen anderen losgeschickt werde.

Die von israelischen Kriegsveteranen gegründete NGO Breaking the Silence kommen solche Vorgänge seit Beginn des Gazakriegs zu Ohren. Zuerst habe man an schlimme Ausnahmen geglaubt. Ein Trugschluss. »Wir haben das von verschiedenen Einheiten gehört, die zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten in Gaza kämpften«, zitierte die britische Tageszeitung The Guardian am Mittwoch den Vorsitzenden der NGO, Nadav Weiman. Er geht von einem System aus. Einem Soldaten sei gesagt worden, dass palästinensische Zivilisten eingesetzt würden, um die Hundestaffeln zu ersetzen, die bei der Suche nach Sprengstoff umgekommen seien.

In seiner Einheit habe es lautstarken Protest gegeben, erzählt ein Soldat in der Haaretz. »Natürlich gab es diejenigen, die das unterstützten, aber zumindest bei uns waren es nur wenige, hauptsächlich die Kommandeure.« Mehrmals sei der Begriff »internationales Recht« gefallen. Ein Kommandant habe die Soldaten in aggressivem Ton gefragt, ob sie etwa nicht der Meinung seien, dass ihr Leben und das der Kameraden viel wichtiger sei.

Auch auf der besetzten Westbank missbrauchen die Besatzungstruppen Palästinenser als Schutzschilde. Im Juni sorgte ein Video für weltweite Empörung, auf dem zu sehen ist, wie ein israelischer Jeep durch Dschenin fährt. Auf der Motorhaube liegt festgebunden ein offensichtlich verletzter Palästinenser, der die Kolonne vor Beschuss schützen sollte. Schon während der zweiten Intifada von 2000 bis 2005 setzte die Armee Palästinenser als Schutzschilde ein, damals nannte sie es das »Nachbarschaftsverfahren«. Menschenrechtsgruppen wandten sich daraufhin an den Obersten Gerichtshof, der 2005 entschied, dass das Verfahren illegal und ein Verstoß gegen das Völkerrecht sei. Der damalige Stabschef Dan Halutz befahl, das Urteil des Gerichts strikt durchzusetzen.

Doch im aktuellen Krieg, der laut israelischer Regierung die totale Vernichtung der Hamas zum Ziel hat, ist anscheinend wieder alles erlaubt. Bei jedem Treffen der Kommandoebene »gab es Kommandeure, die vor den ethischen und rechtlichen Konsequenzen warnten, wenn die Angelegenheit öffentlich bekannt würde. Es gab Offiziere, die darum baten, das Treffen zu unterbrechen, damit sie gehen dürften«, erzählte ein Teilnehmer Haaretz. Offiziell erklärte die Armee zu dem Bericht laut der israelischen Tageszeitung Times of Israel, solches Verhalten sei verboten, dies wurde den Truppen klargemacht, und die Vorwürfe würden untersucht.