16.08.2024 / Ansichten / Seite 8

Faesers Rechtsverwesung

Compact-Verbot vorläufig aufgehoben

Arnold Schölzel

Am Donnerstag hatte Nancy Faeser ihre Sprache wiedergefunden und erklärte, das Leipziger Urteil vom Vortag sei »ein ganz normaler Vorgang«. Das Bundesverwaltungsgericht hatte vorläufig ihre Verbotsverfügung gegen das Magazin Compact aufgehoben. Die Richter hatten das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit gegen das Recht von Faschisten auf Verletzung der Menschenwürde und auf eine verfassungsfeindliche Haltung abgewogen und zugunsten der Grundrechtsausübung ent...

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