Besuch bei Freunden

Drei Tage lang war der Präsident Vietnams, To Lam, zu Gast in Beijing. Am Dienstag beendete To seinen Besuch, zu dem ihn der Partei- und Staatschef Chinas, Xi Jinping, eingeladen hatte. Der Besuch in der Volksrepublik war seine erste Auslandsvisite nach dem Amtsantritt als Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KPV) Anfang August. Das zeige die große Bedeutung, die To den Beziehungen zwischen beiden Ländern beimesse sowie das hohe Niveau und den strategischen Charakter der chinesisch-vietnamesischen Beziehungen, erklärte Xi dazu. Beide Spitzenpolitiker bekräftigten im Ergebnis ihrer Gespräche, ihre konsequente Politik der freundschaftlichen nachbarschaftlichen Beziehungen und umfassenden Zusammenarbeit fortzusetzen und zu entwickeln, berichteten die Agenturen Vietnam News Agency (VNA) aus Hanoi und Xinhua aus Beijing.

Auf der Grundlage dieser strategischen Entscheidung werde Vietnam weiterhin die wichtigen Errungenschaften und gemeinsamen Vorstellungen zur Weiterentwicklung der umfassenden strategischen Kooperationspartnerschaft festigen und fördern, erklärte To. Er traf neben Xi mit allen führenden Vertretern der Volksrepublik vom Ministerpräsidenten bis zum Vorsitzenden der Volksversammlung zusammen und machte sich bei einem Besuch der Parteihochschule der KP Chinas auch mit dem Erbe Mao Zedongs in der aktuellen Politik der Volksrepublik vertraut. Xi würdigte seinerseits, dass China und Vietnam inmitten der Veränderungen in der Welt eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung und langfristige soziale Stabilität aufrechterhalten und damit die Überlegenheit des sozialistischen Systems und die Vitalität der sozialistischen Sache unter Beweis gestellt hätten. Xi wies darauf hin, dass die KPCh und die KPV ihre gemeinsamen Ideale und Überzeugungen von Generation zu Generation weitergegeben hätten, wodurch die traditionelle Freundschaft von »Genossen und Brüdern« zwischen den beiden Ländern entstanden sei. Beijing betrachte Vietnam in seiner Nachbarschaftsdiplomatie als Priorität.

To Lam hat die Nachfolge des im Juli verstorbenen KPV-Generalsekretärs Phu Trong angetreten, womit die Funktion des Partei- und Staatschefs – wie in Beijing – wieder in einer Hand vereint sind. Phu galt als Garant der Sicherung der strategischen Partnerschaft mit China, noch kurz vor seinem Tod hatte er im Juni Beijings Verbündeten, den russischen Präsidenten Wladimir Putin, empfangen. In der Volksrepublik wurde deshalb mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass Hanoi unter To nicht gedenkt, Abstriche bei der Zusammenarbeit mit dem Nachbarn zu machen. Auch zu »heißen« Themen äußerte sich der vietnamesische Gast. Sein Land lehne alle Formen von separatistischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der »Unabhängigkeit Taiwans« entschieden ab und unterstütze China bei der Verwirklichung der nationalen Wiedervereinigung, betonte To. Er fügte hinzu, dass Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, Xinjiang und Xizang (Autonomes Gebiet Tibet) allesamt innere Angelegenheiten Chinas seien und Vietnam sich entschieden gegen jegliche Einmischung wende.

Konkret wollen beide Seiten die bilateralen Beziehungen auf eine neue Entwicklungsstufe bringen – hervorgehoben wurde Bereiche wie Diplomatie, Verteidigung und Sicherheit und die gegenseitige Zusammenarbeit und Unterstützung auf internationaler Ebene. Der vietnamesische Staats- und Parteichef schlug vor, dass die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Innovation, Transformation im Klima- und Digitalbereich, Hightechlandwirtschaft sowie bei der Prävention und der Bekämpfung von Naturkatastrophen gestärkt werden sollte. Schon 2017 hatten Beijing und Hanoi eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Umsetzung der von China vorgeschlagenen »Belt and Road Initiative« und der vietnamesischen Strategie »Zwei Korridore und ein Wirtschaftskreis« unterzeichnet, um die Zusammenarbeit auf verschiedenen Sektoren zu beschleunigen.

Bei der Erörterung internationaler und regionaler Fragen von gemeinsamem Interesse einigten sich beide Seiten darauf, Meinungsverschiedenheiten bewältigen zu wollen, Frieden und Stabilität auf See zu wahren, um ein günstiges Umfeld für die Entwicklung beider Länder zu schaffen. Im Hinblick auf Spannungen im Südchinesischen Meer erklärte To, das Abkommen über grundlegende Prinzipien zur Regelung maritimer Fragen zwischen Vietnam und China werde strikt umgesetzt.