Linke-Optimismusoffensive

Am Wochenende stemmten sich in verschiedenen Medien Vertreter der Partei Die Linke gegen deren Niedergang. In der Zeitung ND – Die Woche äußerten sich die Bewerber für den Parteivorsitz, die Publizistin Ines Schwerdtner und der frühere Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, in der FAZ die scheidende Kovorsitzende Janine Wissler, van Aken außerdem gegenüber dpa. Dort formulierte er, die Partei sei »wiederbelebbar«, er sehe sich nicht als ihr »Totengräber«. In ND – Die Woche zeigte er sich »fest überzeugt, dass Die Linke gerettet werden kann«.

Schwerdtner forderte in diesem Sinn: »Wir müssen die arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt stellen.« Es brauche »konkrete Kampagnen, die wirklich mobilisieren – eine zum Thema Mieten und Wohnen zum Beispiel«. Zum Thema Migration erklärte sie, »die realen Probleme in den Kommunen sind da« – wegen der Unterfinanzierung durch den Bund: »Und diese Haltung müssen wir konsequent vertreten.«

Auch Wissler zeigte sich »optimistisch, dass wir die Krise überwinden und wieder erfolgreich werden können«. SPD und Bündnis 90/Die Grünen ließen »links viel Raum für eine Partei, die soziale Gerechtigkeit und die Einhaltung von Menschenrechten fordert«. Zudem habe Die Linke mit ihrer kommunalen Verankerung und mehr als 50.000 Mitgliedern »ein starkes Fundament«.

Van Aken sagte dpa, die Abspaltung des BSW habe der Partei gutgetan: »Das, was der Linken in den letzten Jahren so geschadet hat, dieses Bild des Streits, das ist jetzt vorbei.« Als zentrale Themen sieht er Mieten und Gesundheitswesen. Das Thema Frieden bewege zwar auch viele Menschen – als zentralen Punkt zur Neuordnung der Partei sehe er es gegenwärtig aber nicht: »Ich bin ja so etwas wie die Cheffriedenstaube der Partei, und ich finde es wichtig, zu sagen, dass Wladimir Putin ein Aggressor und Verbrecher ist, der zur Verantwortung gezogen werden muss.« Zwar habe es auch Leute geben, »die da völlig quergeschossen sind, aber die sind ja zum Glück raus«. Sein Pazifismus sei »friedlich, aber nicht hilflos«. Für ihn sei klar: »Wer jetzt gegen Waffenlieferung ist, steckt nicht gleich im Hintern von Putin. Und wer für Waffenlieferung ist, ist nicht gleich ein Kriegstreiber.« Wichtig sei vielmehr, dass man in dem Konflikt überhaupt zur Diplomatie komme.