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Aus: Ausgabe vom 05.09.2024, Seite 8 / Ansichten

Kellerkind des Tages: Saskia Esken

Von Dusan Deak
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Will sich erklären: SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken

Wenn man von den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen etwas lernen kann, dann, dass die SPD-Chefin Saskia Esken von Fernsehkameras und Mikrofonen fernzuhalten ist. Ihre Teilnahme an Talkshows hat die Sozialdemokraten jedesmal zwei bis drei Prozent an Wählerzustimmung gekostet. Schon jetzt ist es Esken gelungen, ihre Partei im Osten auf sieben bis sechs Prozent zu drücken. Bei gleichbleibendem Tempo könnte die SPD bis zur Bundestagswahl 2025 bei minus 30 Prozent liegen. Katrin Lange, Brandenburgs Finanzministerin und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Landesverbandes, forderte deshalb jüngst, Saskia Esken in ein Verlies zu sperren und ihre Existenz bis nach der Bundestagswahl zu leugnen. Ähnliche Maßnahmen sollte die Partei bei Minister Karl Lauterbach ergreifen, zum Beispiel eine unbegrenzte Quarantäne anordnen.

Aber Esken ist nicht der einzige Grund für das schlechte Abschneiden im Osten. Die Behörde für gesicherte Erkenntnisse hat festgestellt, dass auch die »alten weißen Männer« als Hauptreservoir der AfD-Wählerschaft versagt haben. Statt dessen war es die Gruppe der 18- bis 24jährigen, die den Hauptanteil der AfD-Wähler ausmacht und in Thüringen zu 38 Prozent die staatlich geprüften Rechtsextremen gewählt hat. Deshalb überlegen die Ampelparteien, das Wahlalter statt auf 16 herab- auf 66 Jahre heraufzusetzen.

Eine diskutierte Möglichkeit ist radikaler: Die ostdeutschen Wähler komplett auszutauschen und durch qualifizierte Wähler aus Westdeutschland zu ersetzen. Denn egal wie oft die Ampel ihre gute Politik erklärt, die Ossis wollen es nicht kapieren oder sind schwerhörig. Westdeutsche Sozialdemokraten wie der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu erkennen eher einen Mangel an Talkshowauftritten. Oder im Jargon der SPD: ein Kommunikationsproblem. Bahnt sich da ein neuer Parteikrach an? Wir zittern wie Eskenlaub.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Marc P. aus Cottbus (5. September 2024 um 15:41 Uhr)
    Im Zuge des langsam zur Gewohnheit werdenden Ossi-Bashings in den deutschen, selbsternannten »Qualitätsmedien« würde dieser Beitrag im Berliner »Tagesspiegel«, z. B., kaum noch als Satire auffallen, möglicherweise sogar als Leitartikel durchgehen!
  • Leserbrief von Reinhard Hopp aus Berlin (5. September 2024 um 02:10 Uhr)
    Wo das Soziale einer Gesellschaft abstirbt, gedeiht umso üppiger die Satire. So wichtig diese (geistig) auch ist, sie macht leider niemanden (praktisch) satt.
    • Leserbrief von Andreas Kubenka aus Berlin (5. September 2024 um 16:27 Uhr)
      Na ja, Reinhard Hopp, aber der Schmerz meiner Hungergefühle war nach der Lektüre doch etwas gemildert. Überhaupt: Lachen über gute Satire ist immer gesundheitsfördernd!

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