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Aus: Ausgabe vom 05.09.2024, Seite 14 / Leserbriefe

Aus Leserbriefen an die Redaktion

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Vom Senegal nach Guernica

Zu jW vom 30.8.: »Hingehen, wo ihr Reichtum ist«

Ganz hervorragend, die Musik, Inhalte und historische Einordnung zum »Floß der Medusa« wieder mal in Erinnerung zu rufen. Da muss natürlich die umfassendste literarische Aufarbeitung auch genannt werden: Peter Weiss und seine »Ästhetik des Widerstands«. Auf gut 300 Seiten breitet Weiss alle wichtigen Zusammenhänge aus – und das von einem materialistischen Standpunkt aus. Zudem ist alles in einer literarisch-künstlerischen Darstellung verpackt, die gleichzeitig hoch spannende Geschichtskunde, Ökonomielehre, materialistische Ästhetik vereint und durchgehend geprägt von Menschenliebe ist. Der aktuelle Hintergrund im Roman ist die Niederlage in Spanien im Bürgerkrieg und daher an die Einordnung von Picassos »Guernica« anschließend. Also: wieder mal Lesen lernen und Kunst genießen, gleich ab Seite 343 im ersten Band.

Jupp Trauth, Leipzig

Gegen das Vergessen

Zu jW vom 29.8.: »Nicht einfach so vergessen«

Als die Druckerhöhle entdeckt worden war und die grausame Aktion der SA-Schergen stattfand, befand sich auch Oskar Pflaumer unter den Festgenommenen. Er sollte nicht vergessen werden bei diesem Reisebild, das ja der Erinnerung dient. Er starb in derselben Nacht an den erlittenen Folterungen.

Barbara Hug, Schweiz

Blind

Zu jW-Online-Extra vom 1.9.: »Ampel nur noch Randnotiz«

»Koparteichef Martin Schirdewan schimpfte im ZDF über das BSW: ›Man muss sagen, BSW ist ein Geschenk für die AfD, weil die gesellschaftliche Linke und auch meine Partei vor allem darunter leiden, aber die extreme Rechte durch das BSW und seine Positionen gestärkt wird.‹« Pardon, aber wie blind muss man doch sein, um den Blick entgegen der Realität so verschleiert zu haben? (…) Richtig unverantwortlich hat die PDL die eigne katastrophale Situation mit den Regierungsparteien und der CDU/CSU bewirkt. Die AfD ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Ausdruck der asozialen Innenpolitik, verknüpft mit imperialistisch ausuferndem US-Rüstungswahn. (…)

E. Rasmus, per E-Mail

Causa personenbezogene Daten I

Zu jW vom 30.8.: »Sinnestäuscher des Tages: Correctiv«

Ich finde nicht alles gut, was Correctiv ausmacht. Doch Sinnestäuscherei muss sich durchaus das BSW selbst vorwerfen lassen. Vermeintlich sichere personenbezogene Daten lagen lange Zeit ungeschützt im Netz. Wenn das entlarvt wird, und nach Monaten trotzdem nicht behoben wird, ist das kein Fehler von irgendwem, sondern ein vom BSW selbst verursachter Missstand. Die Schuld implizit von sich zu weisen, indem von einem »Hackerangriff« gesprochen wird, wie es das BSW tut, ist daher zumindest nach gegenwärtiger Kenntnislage deplaziert. Es ist immer schäbig (und das tut die CDU z. B. nur allzu gern), Engagierte allein für das Hinweisen auf Sicherheitslücken bestrafen zu wollen, solange sie erbeutete Daten nicht veröffentlichen oder zweckentfremden. Verurteilt man allein das schon, wird künftig nämlich eben nichts mehr gemeldet, und die Lücken bestehen weiter fort und kann möglicherweise dauerhaft geheim ausgenutzt werden. Ich glaube nicht, dass dies im Interesse des BSW wäre. Freilich, sicherlich sind die Correctiv-Leute keine BSW-Freunde, das äußert sich im Timing der Aktionen, bei dem man sich schon fragen muss, wem es nützen soll. Zumal Correctiv die erbeuteten Daten offenbar durchaus für eigene Zwecke missbraucht (Personen gezielt anschreiben etc.), was nicht nur gegen die DSGVO, sondern auch gegen die Hackerethik verstößt. Generell: Personenbezogene Daten für Newsletter sind oftmals unzureichend geschützt, da kann an dieser Stelle nur ein allgemeiner Warnhinweis ausgesprochen werden, intern für ausreichende IT-Sicherheit zu sorgen!

Maximilian Blum, Berlin

Causa personenbezogene Daten II

Zu jW vom 30.8.: »Sinnestäuscher des Tages: Correctiv«

Offenbar hat Correctiv die vollständige Liste der Parteimitglieder erhalten und auch noch weiter verarbeitet. Das ist nicht nur ein schwerer Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz bzw. die EU-Datenschutzgrundverordnung wegen der Verarbeitung sensibler personenbezogener Daten (über politische Orientierung), sondern auch noch ein Angriff auf Demokratie und Menschenrechte. Niemand hat das Recht, von einer Partei alle Mitglieder einer Überprüfung zu unterziehen bzw. die Daten über alle Mitglieder zu verarbeiten. Das ist auch als Verstoß gegen die Vereinigungsfreiheit nach Artikel 11 EMRK bzw. Artikel 9 GG. Wenn alle Mitglieder einer Partei einer Gesinnungskontrolle unterzogen werden, egal ob durch Private oder ein Amt, dann schreckt das die Menschen davon ab, die Vereinigungsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Nach Rechtsprechung des EGMR ist daher die Gesinnungsschnüffelei gegen alle Mitglieder vom BSW als Verletzung von Artikel 11 EMRK zu werten. Und wohl auch als Verletzung des UN-Paktes über die bürgerlichen und politischen Rechte. Mensch darf bestenfalls nur öffentlich auftretende Mitglieder eine Partei oder von sonstigen Organisationen einer derartigen Überprüfung unterziehen. Mensch könnte die politische Überprüfung der BSW-Mitglieder durch Correctiv auch als Amtsanmaßung auffassen, denn Correctiv übernimmt womöglich de facto Aufgaben des Verfassungsschutzes, ohne irgendeiner Kontrolle zu unterliegen. Müsste daher eigentlich nicht Correctiv als verfassungsfeindliche Organisation aufgelöst werden? Ich hoffe, dieses bisher eher herumdilettierende BSW ist in der Lage, sich gegen diese massiven Übergriffe durch Correctiv zu wehren.

Martin Mair, Söchau

Personenbezogene Daten für Newsletter sind oftmals unzureichend geschützt, da kann an dieser Stelle nur ein allgemeiner Warnhinweis ausgesprochen werden.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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