Frechheit soll siegen

Man soll in Regierungsumbildungen nicht zu viel hineingeheimnissen. Sie sind im allgemeinen PR-Aktionen, mit denen ein Regierungschef Sündenböcke dafür präsentiert, dass es ihm an den Erfolgen fehlt, die im Auge des Publikums für sich sprechen. Entsprechend war das, was Wolodimir Selenskij Anfang der Woche offiziell als Begründung für den größten Umbau der ukrainischen Regierung seit Jahren angab, völlig inhaltsleer: Es sollten »neue Strukturen« geschaffen werden, um »vor dem Winter die Ukraine zu stärken«. Vor dem Winter? Suchte Selenskij Minister oder Elektriker?

Inzwischen, nachdem die Bäumchen-wechsle-dich-Operation über die Bühne gegangen ist, kristallisiert sich aus den Kommentaren ukrainischer Politiker gegenüber den Medien ihres Landes ein ungefähres Bild heraus, worum es Selenskij gegangen sein muss. Der erste Aspekt ist ein schleichender Umbau des ukrainischen Regierungssystems zugunsten der Präsidialverwaltung. Die agiert unabhängig von der parlamentarischen Mehrheit, zumal jetzt im Krieg, wo Neuwahlen gesetzlich ausgeschlossen sind und der Präsident ohne demokratisches Mandat weiterregiert bis auf weiteres. Für die Präsidialverwaltung gilt das erst recht. Gesetzliche Grenzen für diesen Ausnahmezustand gibt es nicht, seine Verlängerung wird alle drei Monate vom Parlament abgenickt. Diese schleichende Autokratisierung der Ukraine kann so lange weitergehen, wie der Krieg dauert, und wer weiß, ob sich Selenskij mit dieser Grundlage seiner Macht nicht inzwischen angefreundet hat. Verlässlich kann man sagen, dass er, wenn nächsten Sonntag gewählt würde, gegen den früheren Armeekommandeur Walerij Saluschnij oder seinen Vorgänger Petro Poroschenko spätestens in der Stichwahl verlieren würde. Deshalb wurde Saluschnij als Botschafter nach London abgeschoben, wird Poroschenko an der Ausreise ins Ausland gehindert.

Über den jetzt entlassenen Außenminister Dmitro Kuleba hatte sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag in einem selbst für ihre Verhältnisse emotional überdrehten Ton geäußert: Sie erinnere sich an »lange Gespräche im Nachtzug und vor zerstörten Kraftwerken«. Ohne in der Gefühlswelt der Bundesaußenministerin über Gebühr herumstochern zu wollen – aus Statements ukrainischer Politiker geht hervor, dass Kuleba sich für die Ansprüche seiner Chefs zu gut benommen haben muss. Er habe den westlichen Sponsoren nicht genug weitreichende Waffen und Abschussgenehmigungen aus den Rippen geleiert. Sein Nachfolger Andrij Sibiga kommt aus der Präsidialverwaltung und hat sich einen Namen mit Pöbeleien gegen Verbündete im Stil des leider unvergessenen Andryj Melnyk gemacht: In Ungarn herrschten »Möchtegernpolitiker«, und Polen wolle der Ukraine eine »Euthanasie« aufzwingen, weil es ihr Getreide nicht ins Land ließ. Freuen wir uns auf den Neubeginn einer wunderbaren Freundschaft.