Das Dilemma der Armen

Am 19. September 1994 landeten 3.000 US-Soldaten auf der Karibikinsel Haiti. An dieser dritten Invasion innerhalb eines Zeitraums von 100 Jahren waren bis März 1995 bis zu 25.000 GIs beteiligt. Doch anders als bei den vorangegangenen US-Aktionen begrüßte dieses Mal eine jubelnde Menschenmenge die Invasoren im Hafen der Hauptstadt. Die Euphorie war ein Ausdruck der Hoffnung. Denn mit den Soldaten kehrte auch der 1991 durch einen Putsch gestürzte Präsident Jean-Bertrand Aristide zurück. Nach drei Jahren grausamer Herrschaft der Militärjunta erwartete die mehrheitlich arme Bevölkerung, dass der Priester und Anhänger der Befreiungstheologie seine politischen Ideen zur Armutsbekämpfung, für mehr Bildung, bessere Gesundheitsversorgung und soziale Gerechtigkeit nun umsetzen würde. Doch für die Rückkehr zur Macht hatten die USA Aristide einen hohen Preis abverlangt. Während die US-Regierung von Präsident William Clinton die als »Operation Uphold Democracy« bezeichnete Intervention als Erfolg feierte, litten viele Bürger Jahre später unter schlechteren Lebensbedingungen als zuvor. Und zehn Jahre nach der Invasion zwangen die USA den für sie nutzlos gewordenen Aristide, sein Land erneut zu verlassen.

»Schwarzer Castro«

Das politische Engagement des 1953 in eine arme kleinbäuerliche Familie geborenen Priesters begann während der Diktatur des Duvalier-Familienclans. Von 1957 bis 1986 hatten François (Papa Doc) und sein Sohn Jean-Claude (Baby Doc) Duvalier die Republik in einen autoritären Staat verwandelt, der sich auf die Armee und die regimetreue Schlägertruppe »Tonton Macoutes« stützte. Eine kleine, reiche Oberschicht profitierte davon, während die Zahl der Armen ständig zunahm. Dem von Washington unterstützten Regime, dessen Schergen meist auch auf der Gehaltsliste der CIA standen, fielen 30.000 Menschen zum Opfer. »Wenn ihr hungrig seid, schaut zu denen, die satt sind«, forderte Aristide seine Landsleute auf, die zu 95 Prozent Nachfahren afrikanischer Sklaven sind. Unterstützt von der ländlichen Bevölkerung und Bewohnern der Slums rief er die Bewegung »Fanmi Lavalas« (Lodernde Flut) ins Leben, um »das Regime des Elends« zu beenden.

Der rasante Aufstieg der Lavalas veranlassten die USA und die herrschenden Kreise Haitis, Duvalier zu opfern. Im Februar 1986 wurde Baby Doc zusammen mit einem aus der Staatskasse geraubten Vermögen an Bord eines US-Militärflugzeuges nach Paris gebracht. Nach einer Periode von Putschen und Gegenputschen drängten die USA schließlich auf »freie und faire« Wahlen. Washington investierte Millionen US-Dollar in den Wahlkampf des US-freundlichen Kandidaten und ehemaligen Weltbankmitarbeiters Marc Bazin. Die CIA organisierte zugleich Kampagnen, die Aristide als »schwarzen Castro« und »marxistischen Irren« dämonisierten, der Klassenkampf und Revolution befürworte. Dennoch wurde der linke Theologe am 16. Dezember 1990 mit der Mehrheit von 67,48 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt.

Nach seiner Wahl verfolgte Aristides trotz seiner Angriffe auf »das imperialistische und kapitalistischen System« eine eher sozialdemokratisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik, warb um die »Mitarbeit« der, wie er es nannte, »nationalistischen Bourgeoisie« und akzeptierte Gespräche mit internationalen Finanzorganisationen. Obwohl er damit begann, die Macoutes zu entmachten, staatlichen Ländereien umzuverteilen und den Mindestlohn zu erhöhen, stimmte Aristide auch einem Programm zur Handelsliberalisierung zu. Der Spagat zwischen den Interessen des Volkes, der Bourgeoisie und den USA misslang.

Washington, die haitianische Elite und die Armee bereiteten – unterstützt von einer Destabilisierungskampagne der CIA – einen Putsch vor. Sieben Monate nach seiner Wahl wurde Aristide durch rechte Militärs unter der Führung von General Raoul Cédras gestürzt und musste fliehen. Die Junta etablierte ein neues Schreckensregime, terrorisierte die Zivilbevölkerung und tötete in drei Jahren rund 5.000 Aristide-Anhänger. »Viele Opfer wurden gefoltert und mussten sich in die offene Kanalisation legen, bevor sie erschossen wurden«, berichtete das US-Magazin Time. Nach der Niederlage von George W. Bush bei den Wahlen 1992 drängten Mitglieder der einflussreichen Vereinigung afroamerikanischer Mitglieder des Kongresses »Congressional Black Caucus« die neue Regierung, einzugreifen und Aristide wieder an die Macht zu bringen. Doch Präsident William Clinton zögerte. »Wenn Haiti einfach in der Karibik versinken oder 300 Fuß hoch aufsteigen würde, wäre das für unsere Interessen völlig egal«, warnte einer seiner Berater, der damalige Senator Joseph Biden aus Delaware. Als die Zahl der Haitianer, die vor den Greueltaten auf behelfsmäßigen Flößen von der Insel flohen, 60.000 erreichte, erklärte Clinton: »Jetzt müssen wir handeln«.

Neoliberale »Reformen«

Am 17. September 1994 teilte der Chef des Weißen Hauses mit, dass der ehemalige Präsident James Carter und General Colin Powell nach Haiti gereist seien, um Aristides Rückkehr vorzubereiten. Den Junta-Führern drohte Powell: »Die Truppen kommen, die Flugzeuge sind startklar.« Kurz darauf begann die Invasion unter dem Vorwand, die Machtübergabe von Raul Cédras an den gewählten Präsidenten Jean Bertrand Aristide sicherzustellen. Washington hatte dafür von dem einstigen Rebellenführer einen hohen Preis gefordert. Aristide ging den »Pakt mit dem Teufel« ein und stimmte einer von IWF und der Weltbank entworfenen neoliberalen »Strategie des sozialen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus« zu. In seiner 2001 begonnen zweiten Amtszeit fiel er trotzdem in Ungnade. Frankreich und die USA nutzen innere Unruhen im Februar 2004 als Vorwand für eine erneute Intervention. US-Militärs entführten Aristide und seine Familie und flogen sie in die Zentralafrikanische Republik, wo sie festgehalten wurden, während sich in Haiti ein neues prowestliches Regime etablierte.

Noch 30 Jahre später bestätigt sich, dass die Invasion von 1994 maßgeblich zu vielen der aktuellen Probleme Haitis beigetragen hat. Das von Washington erzwungene Abkommen mit dem IWF und der Weltbank unterwarf das Land deren neoliberaler Strukturanpassungspolitik, die den Markt für den Außenhandel öffnete. Ein Ergebnis davon ist, dass Haiti heute den Großteil seiner Lebensmittel importieren muss. »Das Dilemma ist, denke ich, das klassische Dilemma der Armen; eine Wahl zwischen Tod und Tod«, schrieb Aristide sechs Jahre nach der Invasion. »Entweder wir lassen uns auf ein globales Wirtschaftssystem ein, in dem wir nicht überleben können, oder wir weigern uns, und uns droht der Tod durch langsames Verhungern.«