Neu erschienen

Sozialismus

Im Septemberheft der Zeitschrift Sozialismus werten Joachim Bischoff und Gerd Siebecke die Wahlen in Thüringen und Sachsen aus und sehen eine »Destruktion des Parteiensystems«. Detlef Umbach schreibt über »Donald Trump im Wahlkampf«, Walden Bello über die »geschmälerte Hegemonie der USA«. Er konstatiert: »Wall Street und Washington haben sich getäuscht. China war der größte Nutznießer der Globalisierung und die USA eines ihrer größten Opfer.« Heute sei China »das Zentrum der globalen Kapitalakkumulation«. Chinas Krisen seien »Wachstumskrisen«, die der USA dagegen »Krisen des Niedergangs«. Wolfgang Müller vertritt die Auffassung, dass US-Sanktionen, die sich gegen Chinas technologische Entwicklung richten, weitgehend wirkungslos bleiben. Frank Deppe schreibt über »Gewerkschaften in der Zeitenwende«. Andreas Nolte plädiert für die Ausweitung gewerkschaftlicher Solidarität mit Kuba. (jW)

Sozialismus, Jg. 51, Nr. 9, 69 Seiten, 9 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion Sozialismus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail: abo@sozialismus.de

Friedensforum

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Friedensforum schreibt Otmar Steinbicker über die Stationierung neuer US-Marschflugkörper und Raketen in Deutschland. Martin Singe fordert eine »Offensive für Kriegsdienstverweigerung«. Christoph Butterwegge schreibt über die »Gefährdung des sozialen Friedens«. Beate Küpper fragt nach den Ursachen der Wahlerfolge der AfD. Lisa Heinrichs weist auf den Erfolg der AfD in dem von jungen Menschen genutzten sozialen Netzwerk Tik Tok hin. Andrea Lammers schreibt über die »Herrschaft der Unternehmen« in Honduras: Mit den »Zonen für Beschäftigung und Entwicklung« (ZEDE) werden dort seit einigen Jahren auf der Grundlage eines nach dem Staatsstreich von 2009 ausgearbeiteten Gesetzes von Unternehmen beherrschte Privatstädte gegründet, in denen der Staat nichts mehr zu sagen hat. Bei einem dieser Projekte mischt auch eine Tochterfirma der TU München mit. Sollte die rechte Opposition 2025 die Wahlen gewinnen, drohe, so Lammers, eine weitere Ausbreitung der Privatstädte »auf bis zu einem Drittel des Staatsgebietes«. (jW)

Friedensforum. Zeitschrift der Friedensbewegung, Jg. 37, Nr. 5/ 2024, 47 Seiten, 5,50 Euro, Bezug: Netzwerk Friedenskooperative, Mackestr. 30, 53111 Bonn, E-Mail: friekoop@friedenskooperative.de

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

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