Bündnisschmiede Astana

Bundeskanzler Olaf Scholz will Deutschlands Beziehungen nach Zentralasien weiter ausbauen und stuft das Vorhaben als bedeutendes »strategisches Ziel« ein. »Gerade in Zeiten globaler Unsicherheit brauchen wir enge, vertrauensvolle internationale Partner«, erklärte Scholz am Dienstag beim »Z5 plus 1«-Gipfel in Kasachstans Hauptstadt Astana. »Z5 plus 1« steht für Treffen der fünf Staaten Zentralasiens (Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan) mit der Bundesrepublik. Der erste Gipfel in diesem Format war vor knapp einem Jahr in Berlin abgehalten worden. Während die Staaten Zentralasiens vor allem ihre Wirtschaftsbeziehungen diversifizieren wollen – in der Region dominieren Russland und China klar –, sucht die Bundesregierung Moskaus Einfluss zurückzudrängen. Zudem strebt sie besseren Zugriff auf Zentralasiens reiche Rohstoffvorräte an.

Konkret ging es auf dem Gipfeltreffen etwa um den Ausbau des Mittleren Korridors, eine Verkehrslinie, die von China über Kasachstan, das Kaspische Meer und den Südkaukasus nach Europa führt. Sie wird im Handel deutlich stärker genutzt, seit der Nördliche Korridor via Russland aufgrund der westlichen Sanktionen nur noch eingeschränkt zur Verfügung steht. Eine weitere Ausdehnung des Handels über den Mittleren Korridor scheitert bislang vor allem an unzulänglicher Infrastruktur. Pläne zu deren Ausbau wurden jetzt in Astana entwickelt. Nach Gesprächen mit den Präsidenten Usbekistans und Kasachstans am Sonntag bzw. am Montag traf Scholz am Dienstag am Rande des Gipfels mit dem Präsidenten Turkmenistans, Serdar Berdymuchammedow, zusammen. Der ist dabei, die Infrastruktur seines Landes zu erneuern. Dabei fallen lukrative Aufträge an.

Berichten zufolge forderte Scholz beim Gipfel außerdem, dass Exporte nach Russland, die der westlichen Sanktionspolitik zuwiderlaufen, künftig unterbleiben. Umgekehrt sprachen sich einige zentralasiatische Präsidenten für die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Afghanistan aus. Scholz lehnte das unter Verweis auf Menschen- und Frauenrechte ab.