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Aus: Ausgabe vom 23.09.2024, Seite 7 / Ausland
Antikriegsbewegung

Friedensrufe in Wien

Kampf um Neutralität oberste Priorität
Von Dieter Reinisch, Wien
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»Friede den Hütten, Kampf den Palästen«, fordern die Protestierenden am Sonnabend in Wien

Knapp 2.000 Leute haben den Internationalen Weltfriedenstag in Österreich mit einer Demonstration durch die Wiener Innenstadt begangen. Zu dem Friedensmarsch hatte das Bündnis »Stimmen für Neutralität – Gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit« aufgerufen. Am Protest beteiligten sich unterschiedliche Gruppen aus dem linken und friedenspolitischen Spektrum, wie die Gewerkschaftsplattform Komintern gemeinsam mit kurdischen und türkischen Kommunisten, mit der Kommunistischen Jugend Österreich und dem Kommunistischen Studentenverband. Ebenso waren bekannte Vertreter der Friedensbewegung anwesend, wie der ehemalige Nationalratsabgeordnete Peter Kolba.

Die KPÖ Leoben hatte einen Bus für die Fahrt zur Demonstration nach Wien organisiert. Mitgekommen waren die KPÖ-Vizebürgermeisterin von Trofaiach, Gabriele Leitenbauer-Murgg, und ihr Ehemann, der steirische KPÖ-Landtagsabgeordnete Werner Murgg. Einen großen Teil der Demonstration stellte die Palästina-Solidaritätsbewegung mit einem eigenen Block innerhalb des Protestzugs. Sie alle forderten Frieden in der Ukraine, Russland, Palästina und Libanon. Eine Woche vor den Nationalratswahlen riefen die Teilnehmer zum Ende der NATO-Kooperationen und zu einem Ausstieg aus der europäischen Luftabwehrinitiative »Sky Shield« auf.

Aus Deutschland sprach der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) auf der Abschlusskundgebung. »Österreich kann stolz auf seine tief verankerte Neutralität sein, die auch als Vorbild für andere Länder fungieren kann. Wir brauchen dringend diplomatische Initiativen, sowohl bezogen auf den Krieg in der Ukraine als auch bezogen auf das Massaker in Palästina«, so Hunko gegenüber der jW. Und weiter: »Initiativen dafür gehen von vielen Teilen der Welt aus, aktuell jedoch nicht aus EU-Staaten. Die Kunst der Diplomatie muss nach Europa zurückkehren, ich hoffe, die Demonstration kann dafür einen Impuls setzen«, erklärte Hunko.

Eine weitere Protestaktion gegen Militarisierung plant das Bündnis »Stimmen für Neutralität« am 26. Oktober, dem Nationalfeiertag: gegenüber der Bundesheer-Schau am Wiener Heldenplatz.

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