Kommt die »Brombeere«?

Während die Aufmerksamkeit am Montag vor allem auf den Ergebnissen der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag lag, fanden in Sachsen Beratungen über eine mögliche Koalition aus CDU, SPD und BSW statt. Vertreter der drei Parteien trafen sich am Nachmittag zum ersten Mal nach den Landtagswahlen am 1. September gemeinsam, um auszuloten, ob eine Koalition aus »schwarz-rot-lila« – daher der Name »Brombeere« – vorstellbar ist. In diesem Fall würden offizielle Sondierungsgespräche folgen – am 1. Oktober tritt der neue Landtag im Freistaat erstmals zusammen. Bereits am kommenden Donnerstag konstituiert sich in Thüringen, wo ebenfalls am 1. September gewählt wurde, das Landesparlament zum ersten Mal. Bis jW-Redaktionsschluss am Montag waren keine Details aus den Beratungen bekannt.

In Sachsen hatte bei der Wahl zum Landtag am 1. September die CDU mit 31,9 Prozent die meisten Wählerstimmen gewonnen. Direkt dahinter war die AfD mit 30,6 Prozent gelandet. Auf Platz drei hatte das BSW aus dem Stand 11,8 Prozent erreicht, gefolgt von der SPD mit 7,3 Prozent – dass die Koalitionsbildung kompliziert werden würde, war daher abzusehen.

Vor den Gesprächen in der Staatskanzlei in Dresden hatten sich die beteiligten Parteien bemüht, die Erwartungen mit Blick auf den Termin zu dämpfen – vermutlich werde es ein zweites oder auch drittes Dreierformat geben, hieß es dazu aus allen Parteien, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) forderte am Sonnabend mit Blick auf die Gespräche eine »neue politische Kultur« in Sachsen. »Wir sind angetreten, um eine Befriedung der Gesellschaft, eine Einigung der Bevölkerung hinzubekommen«, sagte die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann der dpa in Dresden. Dazu gehöre beim Blick auf die jüngere Geschichte auch ein Coronauntersuchungsausschuss.

Diese sowie unterschiedliche Positionen zum Krieg in der Ukraine gelten als Themen, die bei Koalitionsverhandlungen zum Hindernis für eine Einigung werden könnten. Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen hatte Parteigründerin Sahra Wagenknecht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für dessen Unterstützung der Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland kritisiert. Die Ablehnung der Pläne sowie die Absage der Landesregierung an weitere Waffenlieferungen an die Ukraine hatte sie zur Bedingung einer Koalition erhoben. Daneben wollen sowohl BSW als auch SPD in Sachsen eine andere Fiskalpolitik, während die sächsische CDU eine strikte Sparpolitik befürwortet, wie die Leipziger Volkszeitung am Montag berichtete.

Am Freitag hatte sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) optimistisch geäußert. »Wir haben nach diesem Wahlergebnis eine große Herausforderung. Ich möchte gern, dass wir die jetzt annehmen und nicht nur über Befürchtungen reden«, sagte er gegenüber der Chemnitzer Freien Presse (Freitag). Der CDU-Chef und frischgebackene Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hingegen hatte am Donnerstag eine Koalition mit dem BSW auf Länderebene als »sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich« bezeichnet.

Die SPD richtete ihre Kritik vor allem auf die Person Wagenknecht. »Sie tritt für Positionen ein, die sich mit der SPD-Sicht schwer vereinbaren lassen. Das fängt bei der Ukraine-Politik an und hängt auch damit zusammen, wie sich Sahra Wagenknecht selber inszeniert«, sagte Landesparteichef Henning Homann am Freitag im Interview mit der Leipziger Volkszeitung.