DKP solidarisch mit Lohnabhängigen bei Volkswagen

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten bei Volkswagen:

Am heutigen Mittwoch gehen Tausende VW-Lohnabhängige in Hannover auf die Straße, um für die Sicherung ihrer Arbeitsplätze zu kämpfen. Die DKP steht solidarisch an ihrer Seite.

Aus unserer Sicht gibt es keine Gründe für Entlassungen, Schließungen oder Lohnverzicht. Es wäre grundfalsch, Zugeständnisse an den VW-Konzern zu machen. Ebenso grundfalsch wäre es, wenn wir es zuließen, dass die verschiedenen Standorte des international tätigen Konzerns gegeneinander ausgespielt werden.

Wir sind der festen Überzeugung: Durch eine Änderung der Politik sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch des VW-Konzerns lässt sich jeder Arbeitsplatz bei VW und anderen Autokonzernen in diesem Land und auch in anderen Ländern erhalten.

Jahrelang hat VW hohe Profite eingefahren, die allerdings nicht in die Werke investiert wurden, sondern an die Anteilseigner der Porsche-Familie und nach Katar geflossen sind. Die Profite müssen endlich den Arbeiterinnen und Arbeitern bei VW zugutekommen, die sie erwirtschaften.

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW freut sich über neue Unterzeichnerstaaten des UN-Atomwaffenverbotsvertrages:

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW gratuliert den drei Staaten Indonesien, Sierra Leone und Solomon Islands zu ihrem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). Damit wächst die Zahl der Mitglieder des Vertrages auf 73 Staaten. Mit Indonesien tritt zudem der bevölkerungsreichste Nicht-Atomwaffenstaat der Welt bei und unterstreicht damit die Unsicherheit, die Atomwaffen für einen großen Teil der Menschheit bedeuten.

Der Atomwaffenverbotsvertrag, der seit 2021 in Kraft ist, verbietet seinen Mitgliedern unter anderem den Besitz, die Herstellung und die Stationierung von Atomwaffen. Zudem umfasst er positive Verpflichtungen zur Unterstützung von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests sowie zur Umweltsanierung betroffener Gebiete. »Die Vertragsstaaten des AVV setzen sich gegen Massenvernichtungswaffen und für eine sicherere Welt für alle Menschen ein. Die drei neuen Mitglieder stärken die internationale Norm gegen Atomwaffen weiter. Die deutsche Bundesregierung sollte sich daran ein Beispiel nehmen und dem AVV ebenfalls beitreten«, so Lars Pohlmeier, Kovorsitzender der IPPNW.

Der Beitritt von gleich drei Staaten zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag setzt ein wichtiges Zeichen für die Notwendigkeit nuklearer Abrüstung. Die Atomwaffenstaaten erweitern und modernisieren ihre Arsenale und erhöhen damit weiter die Gefahr einer humanitären Katastrophe. Jede atomare Explosion, egal ob beabsichtigt oder als Folge eines Fehlers, bedeutet massives menschliches Leid für Generationen und die Zerstörung der Umwelt. Die 91,4 Milliarden US-Dollar, die die Atomwaffenstaaten allein 2023 in ihre Arsenale steckten, werden in anderen Bereichen wie der Gesundheitsversorgung und dem Klimaschutz dringend gebraucht.

»Das Festhalten einiger Staaten an der nuklearen Abschreckung stärkt die Wahrnehmung von Atomwaffen als angeblicher Sicherheitsgarantien. Das erhöht die Gefahr der Proliferation, erschwert nukleare Abrüstung und bindet enorme Ressourcen«, sagt Lars Pohlmeier. (…)