Der nächste Ampelabgang

Der seit Ende 2021 amtierende Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hat am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er werde auch nicht bei der nächsten Bundestagswahl antreten. Den Rücktritt begründete Kühnert mit gesundheitlichen Problemen. »Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen«, schrieb der 35jährige in einer Mail an SPD-Mitglieder. Er glaube, so seiner »doppelten Verantwortung« für sich selbst und seine Partei »am besten gerecht zu werden.« Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, die von Kühnert schon vor einigen Tagen über seine Entscheidung informiert worden waren, dankten ihm in einem Statement für seine bisherige Arbeit und kündigten an, noch am Montag abend den Parteigremien einen Vorschlag für eine mögliche Nachfolge zu unterbreiten. Die Öffentlichkeit werde man »zeitnah« informieren.

Aus anderen Parteien kamen Respektsbekundungen und Genesungswünsche. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann lobte Kühnert als »verdammt ehrlichen Kollegen«, die Zusammenarbeit mit ihm sei »trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll« gewesen. FPD-Fraktionschef Christian Dürr wünschte Kühnert »alles Gute von Herzen und viel Kraft für die kommenden Monate«. Die AfD-Kochefin Alice Weidel hingegen nutzte Kühnerts Ankündigung, um mit Blick auf den Bundeskanzler zu fragen: »Warum tritt Scholz eigentlich nicht zurück?«

Mit Kühnert tritt ein weiterer führender Politiker der Ampelkoalition zurück, über deren vorzeitiges Ende schon seit Wochen spekuliert wird. Kürzlich waren bereits die Vorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, zurückgetreten. Hinter der Entscheidung stand das katastrophale Abschneiden ihrer Partei bei den Wahlen in Ostdeutschland. Das scheint bei Kühnerts Rückzug anders zu sein. Um Mutmaßungen über mögliche politische Hintergründe vorzubeugen, betonte die SPD-Vorsitzende Esken: »Eine Krankheit ist Privatsache.«