Bukeles Modell

Kürzlich reiste eine junge Salvadorianerin, die schon länger in Deutschland lebt, nach Peru. Das erste, was sie zu hören bekam, war: »Was, du stammst aus El Salvador? Na, herzlichen Glückwunsch zu einem Präsidenten, der endlich einmal die Probleme an der Wurzel packt und das Gewaltproblem in eurem Land beseitigt hat. « Besonders in Lateinamerika erntet Nayib Bukele Bewunderung. So nennt der rechte ecuadorianische Präsident Daniel Noboa, im vergangenen Jahr ebenfalls als juveniler »Antipolitiker« angetreten, Bukele als sein Vorbild im Kampf gegen die grassierende Drogenkriminalität im vormals so ruhigen Ecuador. Selbst die linke Regierung in Honduras unter Xiomara Castro, die versucht, den zuvor errichteten gewalttätig-korrupten Narcostaat zu demontieren, blickt erstaunt-bewundernd über die Grenze auf die Erfolge des Hipsterautokraten.

Aber was charakterisiert Bukeles Modell? Regime des Ausnahmezustands; Massenfestnahmen; Gesetzesreformen, etwa die Senkung der Altersgrenze bei Strafen für Gangkriminalität oder Massenprozesse und zunehmende Medienkontrolle mit besonderem Schwerpunkt auf sozialen Netzwerken. Aber auch die »Verführung des Unmittelbaren«. Statt nebulöser »Chancengleichheit« konkrete individuelle Bewegungsfreiheit. Jahrelang konnte man bei Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße gehen. Jetzt gibt es in San Salvador eine Fußgängerzone, auf der die Menschen im milden Schein gedimmter Straßenbeleuchtung flanieren. Die nächste Frage lautet: Warum hat Bukeles Politik der »Mano dura« (harte Hand) gegen die Jugendbanden funktioniert? Schließlich war er nicht der erste, der es mit der eisernen Faust probiert hat.

Als er 2019 an die Macht kam, war die Mordrate bereits seit drei Jahren gesunken. Von 107 je 100.000 Einwohner 2015 auf 53 im Jahr 2018. Ein Verdienst der vormaligen linken FMLN-Regierung. Auch sie hatte bereits geheime Gespräche mit den Bandenbossen begonnen, die Bukele fortsetzte. Drei Jahre Verhandlungen haben schließlich einen Spalt zwischen Gangleader und Mitglieder getrieben. So konnte das Bukele-Regime, als es Anfang 2022 zum großen Schlag ausholte, einfach die Kommunikation zwischen »Ranflas« (inhaftierten Bossen) und Basis abschneiden. Außerdem: Es gab eine relative Schwäche der salvadorianischen Gangs – etwa im Vergleich mit den besser finanzierten mexikanischen Kartellen.

Aber wieso ließ sich Bukeles Politik nicht einfach nachahmen? Beispiel Honduras: Präsidentin Castro versuchte Bukele zu kopieren, aber ihr Durchgreifen war limitierter hinsichtlich Umfang und Intensität. Die Ergebnisse waren bescheiden. Das Ziel, die Anzahl von Erpressungen deutlich zu reduzieren, wurde verfehlt. Sie stiegen sogar um elf Prozent an, das höchste Level seit fünf Jahren. Beispiel Ecuador: Zunächst präsentierte sich Präsident Noboa als gemäßigt, aber im Dezember 2023 starte er die »Operación Metástasis« gegen die organisierte Kriminalität. Auch er verhängte einen Ausnahmezustand. Aber die Gangs blieben handlungsfähig, antworteten mit einer Welle gewalttätiger Attacken.

Werden »Erfolg« und Strahlkraft von Bukeles Modell bleiben? Immerhin haben ihm bei der diesjährigen Wahl 84 Prozent der Salvadorianern ihre Stimme gegeben. Eine Möglichkeit ist dennoch, dass die Begeisterung – auch im Land – nachlässt. Meist folgt auf Enthusiasmus für populistische Projekte Ernüchterung. Vermutlich wird der Hype jedoch noch so lange anhalten, wie die Bandenkriminalität die Menschen plagt. Dagegen werden sie an der Urne den starken Staat fordern. Entsprechend sieht es so aus, dass El Salvador vorerst ein »Staat ohne Banden und ohne Demokratie« bleibt. Andererseits: Der Ausnahmezustand wird sich nicht ewig aufrechterhalten lassen. Der internationale und innere Druck gegen die Diktatur wird größer. Während die einen unter Laternen wandeln, sind Tausende Unschuldige inhaftiert. Auf Dauer ist diese repressive Sicherheitsstrategie nicht nachhaltig. Sie beschädigt die staatlichen Institutionen. Implodiert aber sein Modell, wird Bukele das politisch nicht überleben.