Umkämpftes Gedenken

Ein Jahr nach den Angriffen der Hamas in Südisrael am 7. Oktober finden in der Bundesrepublik zahlreiche Gedenk- und Protestveranstaltungen statt. Während am Montag offizielle Veranstaltungen mit ranghohen Politikern vor allem der rund 1.200 israelischen Opfer vom 7. Oktober gedenken, richten sich palästinasolidarische Straßenproteste in erster Linie gegen die seitdem andauernden israelischen Angriffe im Gazastreifen, der Westbank sowie im Libanon mit über 40.000 Opfern.

Am Montag war die Berliner Polizei laut eigenen Angaben mit einem Großaufgebot von mehr als 2.000 Beamten im Einsatz. In der Hauptstadt war es am Wochenende bei mehreren Versammlungen zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen. Bei einer proisraelischen Veranstaltung am Sonnabend in Berlin-Mitte kam es zu einer Konfrontation mit Gegendemonstranten. An der aus dem »antideutschen« Spektrum organisierten Kundgebung unter dem Motto »Gegen die antisemitische Internationale« beteiligten sich laut Polizei mehrere hundert Menschen. Rund 40 Gegendemonstranten sollen sich demnach unter den Zug gemischt haben. Bei dem Einsatz wurden 26 »propalästinensische Personen« festgenommen und Strafermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingeleitet.

Im Anschluss kursierten Videos, auf denen zu sehen ist, wie ein Mann einer Demonstrantin einen Palästinenserschal entreißt. Ein zweiter Mann hebt die gestürzte Frau daraufhin hoch und schleudert sie gegen eine Laterne. Der Pressestelle der Berliner Polizei war der Sachverhalt am Montag nicht bekannt.

Zu Polizeigewalt kam es am Sonntag bei der »Demo gegen Genozid in Gaza«. An der Versammlung in Berlin-Kreuzberg nahmen nach jW-Informationen rund 4.000 Menschen teil. Nachdem der Demonstrationszug sich nicht in Richtung Berlin-Neukölln weiterbewegen durfte, stürmten Bereitschaftspolizisten die Veranstaltung und nahmen mehrere Personen fest. Auch Pfefferspray wurde eingesetzt. Ein Versammlungsteilnehmer im Rollstuhl wurde von Polizisten über den Boden zu einem Einsatzfahrzeug geschleift, wie Videoaufnahmen belegen. In einer Mitteilung erklärte die Behörde am Montag, »ein rollstuhlfahrender Versammlungsteilnehmer« habe die »Abfahrt eines Einsatzfahrzeugs« behindert. Als Polizisten den Mann »hochheben und wegtragen« wollten, habe er diese tätlich angegriffen. Auch sei es zu Stein-, Flaschen- und Böllerwürfen gekommen. Mehrere Beamte seien verletzt worden.

In Leipzig sind in der Nacht zum Montag mehrere Gebäude beschmiert worden. Wie die propalästinensische Gruppe »Handala Leipzig« auf ihrem Instagramprofil verkündete, sind Gebäude, in denen Veranstaltungen der Aktionswochen »Es begann nicht am 7. Oktober« mit israelischen Flaggen und dem Slogan »Fuck Hamas« bemalt worden. Betroffen war unter anderem die »Bäckerei Casa«, die bereits im Oktober 2023 Ziel eines Angriffs geworden war.