Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 09.10.2024, Seite 8 / Ansichten

Havanna wappnet sich

Kuba will BRICS-Gruppe beitreten
Von Volker Hermsdorf
imago0761647103h.jpg
Alternative zu den G7: Treffen der BRICS mit Vertretern des globalen Südens (Sankt Petersburg, 11.9.2024)

Mit dem jetzt beantragten Beitritt zum BRICS-Bündnis hofft Kuba, sich mittel- bis langfristig aus dem Würgegriff Washingtons befreien zu können. Seit mehr als 60 Jahren versuchen die USA, die sozialistische Inselrepublik mit ihrer ständig verschärften Blockade wirtschaftlich zu erdrosseln. Daran wird auch die für Ende des Monats erneut zu erwartende nahezu einstimmige Aufforderung der 193 UN-Mitgliedsländer zu deren sofortiger Einstellung nichts ändern. Im Gegenteil: Sollte Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl gewinnen, drohen weitere, noch härtere Sanktionen.

Eine Woche vor der Abstimmung in der UN-Generalversammlung über Havannas Resolution zur Beendigung der US-Blockade wird Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel den Antrag zur Aufnahme als Partnerland auf dem BRICS-Gipfel erläutern, der vom 22. bis 24. Oktober in der russischen Stadt Kasan stattfinden wird. Das Bündnis konsolidiere derzeit seine Position als Schlüsselakteur in der globalen Geopolitik und als Hoffnungsträger für die Länder des Südens, hieß es vorab aus Havannas Außenministerium. Der zunächst aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bestehenden Gruppe traten Anfang dieses Jahres Ägypten, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate und Äthiopien bei. Und es gibt zahlreiche weitere Interessenten. Nach Aussage von Wladimir Putin, der die temporäre Präsidentschaft innehat, haben derzeit 34 Staaten ihren Wunsch geäußert, der Gruppe beizutreten. Einige Anträge könnten bereits in Kasan genehmigt werden, so der russische Präsident.

Ob Kuba dazugehört, ist ungewiss. Dabei hat das Land neben größeren Nickelvorkommen, Chrom und Kobalt vor allem eine weltweit anerkannte medizinische Forschung zu bieten, der trotz US-Blockade die Produktion eigener Covidimpfstoffe gelang. Bei der Entwicklung von Medikamenten und Vakzinen, die vor allem für Länder des globalen Südens wichtig sind, nimmt Kuba jedenfalls eine Spitzenposition ein.

Für Havanna böte ein BRICS-Beitritt mehr Vor- als Nachteile. EU-Länder, die neben Venezuela, China und Russland derzeit noch die wichtigsten Handelspartner sind, werden mit ihrer zunehmenden Entwicklung zu US-Vasallen immer unberechenbarer. Und während die USA und die EU international an Bedeutung verlieren, steigen die BRICS-Staaten auf. Seit mindestens zwei Jahren haben sie einen deutlich größeren Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung als die G7-Länder. Vergangenen Monat kündigte Putin an, dass die Gruppe an der Schaffung eines eigenen Zahlungs- und Abrechnungssystems arbeite. Für Kuba eine Chance, sich besser als bisher gegen Einschränkungen beim Zugang zum internationalen Finanzsystem wehren zu können. Das Risiko, durch das Bündnis mit – außer China – ausschließlich kapitalistischen Staaten ökonomisch weitere sozialistische Prinzipien aufgeben zu müssen, dürfte angesichts der Vorteile überschaubar sein.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!

Ähnliche:

  • Kein ungewöhnliches Bild: Chinesische Arbeiter schaufeln Sojaboh...
    24.07.2024

    China zieht

    Größter Handelspartner Lateinamerikas: Auch rechte Politiker unter Zugzwang.
  • Perspektive Fortschritt: Kubas Präsident Díaz-Canel und sein bra...
    21.08.2023

    Stimme des Südens stärken

    Kuba: Staatspräsident beginnt in Angola Afrikatournee. Teilnahme auch an ­Gipfel der BRICS
  • Beim NATO-Gipfel in Newport/Wales am 4.9.2014 hat US-Präsident B...
    15.10.2014

    Konkurrenz und Kooperation

    TTIP, TPP und TiSA sind Instrumente der USA zur ökonomischen und militärischen Beherrschung der Erde. Mit ALBA, CELAC und dem BRICS-Bündnis versuchen einige Staaten, aus diesem Zwang herauszukommen.

Mehr aus: Ansichten