»Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals geführt werden.«

Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) gratuliert Nihon Hidankyo am Freitag zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2024:

Ich freue mich, dass die Hibakusha in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis geehrt werden. Wie die Präsidenten der Sowjetunion und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, 1985 sagten: »Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals geführt werden.« »Die Hibakusha erinnern uns jeden Tag an diese Wahrheit«, sagte SIPRI-Direktor Dan Smith. Der Slogan in der Nationalen Friedensgedenkhalle für die Opfer der Atombombe in Nagasaki lautet: »Die Bombe auf Nagasaki war das zweite Mal, dass eine Atomwaffe in einem Krieg eingesetzt wurde: Lasst es das letzte Mal sein!« Dem können wir nur zustimmen. (…)

Es ist ein äußerst beunruhigendes Zeichen, dass die Zahl der Atomwaffen seit dem Ende des Kalten Krieges zwar zurückgegangen ist, die Zahl der stationierten Atomwaffen jedoch wieder steigt. Im Januar 2022 bekräftigten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA – die Gorbatschow-Reagan-Erklärung und betonten, wie wichtig es sei, militärische Konfrontationen und ein atomares Wettrüsten zu vermeiden. Jeder mag sich fragen, wo diese schönen Worte geblieben sind. (…)

Von dem weltweiten Gesamtbestand von schätzungsweise 12.121 Sprengköpfen im Januar 2024 befanden sich etwa 9.585 in militärischen Lagerbeständen für einen möglichen Einsatz. Schätzungsweise 3.904 dieser Sprengköpfe wurden mit Raketen und Flugzeugen eingesetzt – 60 mehr als im Januar 2023 – und der Rest befand sich in zentralen Lagern. Etwa 2.100 der eingesetzten Sprengköpfe wurden auf ballistischen Flugkörpern in hoher Alarmbereitschaft gehalten. Fast alle diese Sprengköpfe gehörten Russland oder den USA, aber zum ersten Mal wird angenommen, dass China einige Sprengköpfe in hoher Alarmbereitschaft hat.

Das Landesarbeitsgericht hat heute den Streik der Erzieherinnen und Erzieher in den kommunalen Kitaeigenbetrieben für die Verbesserung der pädagogischen Qualität und Entlastung gestoppt. Die GEW Berlin erklärt dazu am Freitag:

»Dieses Urteil hat weitreichende Auswirkungen auf das Streikrecht der Beschäftigten. Wir hätten uns eine andere Entscheidung gewünscht. Klar ist aber, dass sich der Senat auf diesem Urteil nicht ausruhen darf. Die Probleme in den Kitas sind durch dieses Urteil nicht gelöst. Im Gegenteil: Wir brauchen spürbare Verbesserungen in den Kitas, sonst wird langfristig viel Personal verloren gehen«, erklärte Martina Regulin, Vorsitzende der GEW Berlin.

»Das Gericht hat den Streik beendet, aber nicht die Empörung der Beschäftigten über untragbare Arbeitsbedingungen. Unser Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere pädagogische Qualität in den Berliner Kitas wird gemeinsam mit den Beschäftigten weitergehen. Der Senat muss nun endlich Lösungen finden, um die Krise in den Kitas zu bewältigen«, betonte Anne Albers, Leiterin des Vorstandsbereichs Beamten-, Angestellten- und Tarifpolitik der GEW Berlin.