Knappes Ja beim EU-Referendum

Das »proeuropäische« Lager in Moldau hat ein Referendum über den Kurs in Richtung EU-Beitritt hauchdünn gewonnen. Wie die Zentrale Wahlkommission am Montag mittag bekanntgab, hatten sich nach Auszählung von mehr als 99 Prozent aller Stimmen 50,54 Prozent der Abstimmenden dafür ausgesprochen, die EU-Mitgliedschaft als strategisches Ziel der Republik Moldau in deren Verfassung aufzunehmen; 49,46 Prozent der Wähler stimmten mit Nein. Bei der gleichzeitig abgehaltenen ersten Runde der Präsidentenwahlen lag Amtsinhaberin Maia Sandu erwartungsgemäß mit 42,8 Prozent vorn. Sie muss damit am 3. November in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Alexander Stojanoglu antreten, der etwa 26 Prozent und damit mehr Stimmen erhielt, als ihm vorab zugetraut worden waren. Stojanoglu gilt ebenso wie die Dritt- und Viertplazierten Politiker als Anhänger engerer Beziehungen zu Russland. Gemeinsam hatten diese drei Kandidaten etwa ebenso viele Stimmen wie Sandu erhalten. Beide Ergebnisse bestätigen den langjährigen Erfahrungswert, dass die moldauische Gesellschaft in der Frage, mit wem es das Land halten solle, etwa hälftig gespalten ist.

Bei der Auszählung der Abstimmung über die EU-Annäherung hatte es zunächst nach einer Mehrheit für die Gegner der Orientierung an Brüssel ausgesehen. Das Blatt wendete sich allerdings im Laufe der Nacht, als die Stimmen aus den Wahllokalen im Ausland einliefen und ausgezählt wurden. Dass die Auslandsmoldauer, soweit sie in der EU arbeiten, eher »proeuropäisch« abstimmen würden, war erwartet worden. In Russland hatte die Sandu-Administration nur sehr wenige Wahllokale eingerichtet, obwohl auch dort viele Moldauer arbeiten. Aber ein ähnlich taktisches Stimmverhalten wie im Westen hätte dort womöglich zu den »falschen« Ergebnissen geführt.

Sandu beklagte in einer ersten Stellungnahme, dass »kriminelle Gruppen und eine uns allen bekannte Macht« – gemeint war Russland – versucht hätten, Einfluss auf die Wahl und das Referendum zu nehmen.