Blinken unter Freunden

Der US-amerikanische Außenminister Antony Blinken befindet sich gegenwärtig auf seiner elften Nahostreise seit dem 7. Oktober 2023, die noch bis Freitag dauern soll. Nachdem er am Dienstag Gespräche in Israel geführt hatte, flog er am Mittwoch morgen weiter nach Saudi-Arabien. Der Start verzögerte sich etwas wegen eines Raketenalarms. Planmäßig hätte der US-Außenminister an diesem Tag in der jordanischen Hauptstadt Amman sein sollen, aber der Besuch wurde am Dienstag abend nach einem Telefongespräch zwischen Blinken und seinem jordanischen Amtskollegen kurzzeitig verschoben. Die Gründe sind unbekannt, aber sicher scheint, dass die Initiative dazu von jordanischer Seite kam. Ein neuer Termin wurde bisher nicht genannt.

Nicht genau bekannt ist auch, wie es nach dem Treffen mit dem saudiarabischen Kronprinzen und De-facto-Machthaber Mohammed bin Salman weitergehen soll. Aus Doha, der Hauptstadt Katars, verlautet, dass Blinken dort am Donnerstag erwartet wird. Irgendwann während dieser Rundreise soll der US-Außenminister auch die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen, berichten Medien ohne offizielle Bestätigung. Die Ankündigung der Reise auf der Website des State Departments wirkt seltsam spontan und improvisiert. Am Freitag wolle Blinken nach London fliegen, teilte Ministeriumssprecher Matthew Miller Journalisten am Mittwoch mit. Dort wolle er arabische Amtskollegen treffen. Um welche Staaten es dabei geht, verriet Miller nicht. Vielleicht weiß er es aber selbst noch nicht.

In Jerusalem hatte Blinken am Dienstag separate Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joaw Gallant und Präsident Isaac Herzog. Einer Pressemitteilung des State Departments zufolge unterstrich Blinken beim Treffen mit Netanjahu die Notwendigkeit, die von der US-Regierung offen begrüßte Tötung des Hamas-Chefs Jahja Sinwar am Mittwoch vergangener Woche zu nutzen, »um die Freilassung aller Geiseln sicherzustellen und den Konflikt in Gaza auf eine Weise zu beenden, die beständige Sicherheit für Israelis und Palästinenser gleichermaßen schafft«. Blinken habe außerdem hervorgehoben, dass Israel »den Fluss der humanitären Hilfe« nach Gaza steigern und dafür sorgen müsse, dass die Transporte auch wirklich die Zivilbevölkerung erreichten.

Israel hat den Norden des Gazastreifens militärisch abgeriegelt. Zwei Wochen lang wurden keine Hilfslieferungen von Lebensmitteln und medizinischen Gütern durchgelassen. Aufgrund der weltweiten Proteste und des guten Zuredens der US-Regierung hat Netanjahu die Blockade geringfügig gelockert: Am Dienstag meldeten die israelischen Streitkräfte, dass in den vergangenen neun Tagen 237 Lkw den immer noch abgeriegelten Norden des Gazastreifens erreicht hätten. Das sind nur 26 Transporte am Tag – viel zuwenig für die ungefähr 300.000 Menschen, die sich in diesem Gebiet aufhalten.

Weitere Gesprächspunkte zwischen Blinken und Netanjahu waren die Lage im Libanon und der Konflikt mit Iran, der zu einem Krieg zu eskalieren droht. Zum Libanon empfiehlt die US-Regierung eine »diplomatische Lösung« auf Grundlage der »vollen Umsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats« vom 11. August 2006. Diese sieht eine Entwaffnung der Hisbollah und die alleinige militärische Autorität der regulären libanesischen Streitkräfte vor.

Netanjahu habe Blinken für die Unterstützung der USA »im Kampf gegen Irans Achse des Bösen und den Terrorismus gedankt«, heißt es in der Pressemitteilung des Büros des Premierministers zu dem Gespräch. Er habe außerdem »die Notwendigkeit für beide Länder« angesprochen, »ihre Streitkräfte« gegen Iran »zu vereinen«. Israels Bestreben ist es seit mehr als 20 Jahren, die USA in einen Krieg gegen die Islamische Republik hineinzuziehen, um dort einen »Regimewechsel« zu erzwingen. Die Darstellung des Treffens auf der Website des US-Außenministeriums spricht von einer Diskussion über die »Notwendigkeit, weiterhin die regionale Aggression des Irans und seiner Verbündeten abzuwenden«, und bekräftigt die »eiserne« Verpflichtung der USA auf Israels Sicherheit.