Großfusion für die Kriegsmarine

Rheinmetall und Lürssen wollen bei Thyssen-Krupp Marine Systems einsteigen

Von David Maiwald

Die Konzentrationstendenzen in der Rüstungsindustrie setzen sich fort. Nur rund zehn Tage nach der Bekanntgabe eines Joint Venture zur Panzerproduktion zwischen der rheinischen Waffenschmiede Rheinmetall mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo berichtete das Handelsblatt am Donnerstag von einer »Großfusion« in der Marineindustrie. Demnach habe sowohl Rheinmetall als auch die Bremer Naval Vessels Lürssen (NVL) an einer Übernahme von Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) »Interesse gezeigt«.

Der US-Investor Carlyle hatte seine Offerte für den Standort, der unter anderem U-Boote und Kriegsschiffe herstellt, am Dienstag zurückgezogen, teilte Thyssen-Krupp mit. Die Bundesregierung wolle über die staatliche KfW-Förderbank nun eine 25prozentige Beteiligung an TKMS erwerben, so das Handelsblatt.

Thyssen-Krupp will die Rüstungssparte bereits seit einigen Jahren verkaufen: Neben der Carlyle-Gruppe hatte sich im Juni auch noch die italienische Werftengruppe Fincantieri bei der Ampelregierung für eine Übernahme beworben. Letztere habe ihre Prüfung für einen Teileinstieg nun »dem Vernehmen nach positiv« abgeschlossen, so das Handelsblatt. Garantien für bestehende Aufträge »aus Norwegen, Israel und Deutschland« würden demnach aus dem Staatssäckel übernommen – »oder gleich komplett obsolet«. TKMS-Chef Oliver Burkhard hatte die Gespräche zu einer Beteiligung des Bundes laut Reuters noch am Dienstag als »nicht abgeschlossen« bezeichnet.

Der Küstenbezirk der IG Metall sprach sich nach dem Rückzug von Carlyle am Mittwoch – wie schon im vergangenen Jahr – für einen Einstieg des Bundes als »Ankerinvestor« aus. Die Regierung sei nun gefordert, »so schnell wie möglich Klarheit zu schaffen«, hatte Achim Hass, Vorsitzender des TKMS-Gesamtbetriebsrats, am Mittwoch erklärt.

Stephanie Schmoliner, die IG-Metall-Geschäftsführerin für Kiel und Neumünster, forderte »endlich gute Zukunftsperspektiven« für das derzeit »stockende« »Fregattenprojekt F 126«. Die »Niedersachsen-Klasse« F 126 ist laut Bundeswehr »für den weltweiten Einsatz zur dreidimensionalen Seekriegführung befähigt« und soll ihr größtes Kampfschiff werden. Ist einer Gewerkschafterin so sehr an dessen Fertigstellung gelegen, dann muss »Zeitenwende« sein.

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Leserbrief von Onlineabonnent/in Thilo S. aus Weimar (25. Oktober 2024 um 09:22 Uhr)

Liebe jW, nennt das Kind beim Namen. Der deutsche Imperialismus stellt auf Kriegswirtschaft um. Und will laut Aussage von Pistolero bis 2029 kriegstüchtig werden. Bitte findet klare Worte für das, was da betrieben wird. Der Krieg wird auf allen Ebenen vorbereitet!
Leserbrief von Onlineabonnent/in Andreas E. aus Schönefeld (25. Oktober 2024 um 06:29 Uhr)

Die Kriegsertüchtigung setzt sich fort. Selbst die Arbeitnehmervertreter aus der IG Metall fordern es. Ist das wirklich eine Interessenvertretung der Arbeiter? Die galoppierende Aufrüstung schafft Arbeitsplätze, auch hier in Brandenburg. Nun hat Diehl Defense das Spreewerk in Lübben übernommen und will hier Granaten und Zünder herstellen. Ein Betrieb der Konversion wird zu einem Betrieb der Produktion von Munition. Dazu kommt in Südbrandenburg die Eisenhütte Ortrand, die Granatenrohlinge für den Export in die Tschechische Republik produziert. In Niedersachsen baut Rheinmetall ebenfalls eine Munitionsfabrik. Das ist also die boomende Wirtschaft in Deutschland. Sollte man die KfW nicht in Kreditanstalt für Waffenfabriken nennen? Diese Kriegsertüchtigung ist angst- und wütend machend. Die Ampelregierung kürzt an allen sozialen Leistungen, weil angeblich kein Geld da ist. Aber bei TKMS soll eingestiegen werden, als »Ankerinvestor« mit einer Beteiligung von 25 Prozent. Das ist nur ein Beispiel. Doch was folgert daraus: Wir Menschen, die den Frieden lieben und vor allem wollen, müssen uns weiter wehren. Der 03. Oktober in Berlin war ein Anfang, jetzt müssen weitere große Proteste gegen diese militaristische Politik folgen. Schauen wir 100 Jahre zurück: Die Wiederaufrüstung Deutschlands führte in den verheerenden Zweiten Weltkrieg, der auch mit dem Einsatz von Atomwaffen endete. Der dritte Weltkrieg wird dort beginnen, wo der Zweite aufhörte. Danach braucht es keine Kreditanstalt für Wiederaufbau mehr …