Stimme des Südens

Cyril Ramaphosa war des Lobes voll. Gerade einmal 15 Jahre sei es her, rief Südafrikas Präsident am Mittwoch auf dem BRICS-Gipfel im russischen Kasan in Erinnerung, dass sein Land im chinesischen Sanya an seinem ersten, damals kaum beachteten Treffen mit Brasilien, Russland, Indien und China teilgenommen habe. Es war der erste Gipfel des noch weithin unbekannten Bündnisses der BRICS. Dieses aber habe sich in den nur eineinhalb Jahrzehnten seit seiner Gründung beachtlich weiterentwickelt, fuhr Ramaphosa fort. Es sei »zu einer wichtigen Stimme des globalen Südens« geworden. Und nicht nur das. Sei man damals noch zu fünft gewesen, so kämen in Kasan schon die Staats- und Regierungschefs von »neun führenden Schwellenländern« zusammen, stellte Ramaphosa fest: Man habe eine »historische Erweiterung« vollzogen. Die BRICS, »eine zunehmend einflussreiche Gruppe«, seien ein »Leuchtturm der Hoffnung« für den globalen Süden.

Delegationen aus 36 Staaten, zwei Drittel davon angeführt von Staats- und Regierungschefs, zudem Repräsentanten mehrerer internationaler Organisationen, darunter UN-Generalsekretär António Guterres: Nicht nur für die BRICS, auch für Russland als Gastgeber war der Gipfel, der am Dienstag begann und am Donnerstag zu Ende ging, ein echter Erfolg. Zumal die westlichen Mächte wie üblich starken Druck auf die eingeladenen Staaten und Organisationen ausgeübt hatten, nicht teilzunehmen oder allenfalls Personal niederen Rangs zu entsenden – mit dem bekannten Ziel, Keile zwischen Russland und dem globalen Süden zu treiben. Dies gelang nicht. Im Gegenteil: Präsident Wladimir Putin traf am Rande des Gipfels zusätzlich mit den Staats- und Regierungschefs von rund der Hälfte der teilnehmenden Staaten bilateral zusammen. Für Donnerstag war auch noch ein Gespräch mit Guterres geplant. Putins Terminkalender sei von früh bis spät dicht, teilte sein Sprecher Dmitri Peskow zufrieden mit.

Auch sonst gab es am Rande des Gipfels diverse bilaterale Treffen, die ganz und gar nicht im Sinne der westlichen Mächte verliefen. So kamen zum ersten Mal seit fünf Jahren Indiens Premierminister Narendra Modi und Chinas Präsident Xi Jinping zu einem formellen Gespräch zusammen, nachdem es zwei Tage zuvor gelungen war, den Konflikt an der Grenze zwischen beiden Ländern hoch oben im Himalaja zu entspannen. Neu-Delhi und Beijing würden nun darangehen, ihre zuletzt recht gespannten Beziehungen wieder auszubauen, hieß es anschließend. Unter anderem werde eine Ausweitung chinesischer Investitionen in Indien erwartet. Für den Westen, der konsequent darauf setzt, Indien gegen China in Stellung zu bringen – nach Möglichkeit sogar militärisch –, ist dies ein ernster Rückschlag. Wenig erfreut dürften die westlichen Regierungen auch darüber sein, dass nicht nur Putin und Xi, sondern auch Modi Irans Präsidenten Massud Peseschkian traf und den Ausbau der Beziehungen ankündigte. Modi lud Peseschkian zudem nach Neu-Delhi ein.

Die Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels (»Kazan Declaration«) bekräftigt bekannte Positionen des Bündnisses und leitet neue Schritte ein. So sprechen sich die BRICS-Staaten für eine Reform der Vereinten Nationen aus und verurteilen unilaterale Sanktionen, mit denen der Westen brutal Wirtschaftskriege gegen seine Gegner führt. Sie verurteilen »terroristische Angriffe auf kritische grenzüberschreitende Energieinfrastruktur« – eine kaum verhüllte Anspielung auf die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines – sowie den »Terrorakt« der gezielten Sprengung zahlloser Pager im Libanon, mit dem Israel 42 Menschen umbrachte und fast 3.500 verletzte, in vielen Fällen schwer. Israels Kriegführung im Gazastreifen sowie im Libanon wurde aufs schärfste kritisiert. Die BRICS verurteilten auch die illegale Präsenz ausländischer Truppen auf dem Territorium Syriens. Das gilt offenkundig der Stationierung US-amerikanischer sowie türkischer Militärs.

Darüber hinaus sieht die Abschlusserklärung nicht nur Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Kooperation zwischen den BRICS-Staaten vor, etwa Handelserleichterungen oder den Aufbau einer Plattform für den Getreidehandel, die auf weitere Agrarprodukte, Düngemittel und womöglich auch Rohstoffe ausgeweitet werden könnte. Sie plant auch Schritte, um sich langsam, aber sicher vom westlich dominierten Finanzsystem unabhängig zu machen. So sind neben dem Ausbau der Nutzung nationaler Währungen für Handel und für Kredite der BRICS-eigenen New Development Bank (NDB) auch der Aufbau eines grenzüberschreitenden BRICS-Zahlungssystems sowie die Einrichtung eines Clearingmechanismus im Gespräch. Wirklich schnellen Fortschritten steht derzeit allerdings noch das Interesse mächtiger Mitgliedstaaten wie China und Indien entgegen, ihre globalen Geschäfte auszubauen. Ein Bruch mit dem globalen Finanzsystem würde das erheblich erschweren.

In Politik und Medien im Westen wurde der Gipfel in Kasan bislang recht negativ, teils abschätzig bewertet. Sich klar davon absetzend, erklärte lediglich der Vorsitzende der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, er »begrüße« das Treffen grundsätzlich: Es sei »ein Zeichen, dass sich die Welt langsam, aber stetig hin zu einer multipolaren Weltordnung entwickelt«. Die Ära der westlichen Dominanz habe »dem globalen Süden Kriege und wirtschaftlichen Ruin gebracht«. Doch ihre Tage könnten gezählt sein.