Der Kitt bröckelt

So weit ist es mittlerweile gekommen. Wegen des gewaltigen Sanierungsbedarfs bei Sportstätten hat die AfD-Fraktion im Bundestag am 9. Oktober den Antrag eingebracht, für die kommenden fünf bis acht Jahre mit Hilfe eines Sondervermögens in Höhe von 40 Milliarden Euro einen nationalen Sportstätteninvestitionsplan aufzulegen. Dieses Ansinnen wurde von allen anderen Fraktionen umgehend abgelehnt. Verständlicherweise will sich niemand im Parlament mit der AfD einlassen. Nur: Die maroden und immer maroder werdenden Sportstätten zwischen Bodensee und Kieler Förde sind real. Bäder, Sportplätze, Schulturnhallen – viele Nutzer warten mittlerweile seit Jahrzehnten darauf, die Mängel würden endlich flächendeckend behoben werden. Der Bund darf die gesetzlich für Sportstätten verantwortlichen Kommunen und Länder nicht weiter mit dieser Herkules-Aufhabe allein lassen.

Regelmäßig mahnt der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der den »Sanierungsstau« auf etwa 31 Milliarden Euro schätzt. Allein zwei Milliarden Euro per anno wären nötig, um wenigstens den Status quo der bundesweit rund 231.000 Sportstätten zu erhalten und ihren weiteren Verfall zu vermeiden, so das Ergebnis einer vom Bundesministerium für Wirtschaft in Auftrag gegebenen Studie zum »Wirtschaftsfaktor Sportstätten« von 2014.

Dem geschlossenen »Nein« zum AfD-Antrag hätte etwas Substantielles entgegengesetzt werden müssen – nicht nur, um der Partei Wind aus den Segeln zu nehmen. Denn mit der Vernachlässigung von Sportstätten kann es unmöglich so weitergehen. Statt dessen gibt es bei dem Thema seit gefühlten Ewigkeiten nur Aktionismus und Wahlversprechen, bestenfalls hin und wieder einen Tropfen auf den heißen Stein.

Im Vorfeld der Bundestagswahl hatten CDU/CSU im April 2021 auf die DOSB-Wahlfragen, wie man es mit den Sportstätten halte, unter anderem geantwortet: »Den Sanierungsstau der kommunalen und vereinseigenen Sportstätten und Schwimmbäder werden CDU und CSU mit besonderem Fokus auf energetische Sanierung, Barrierefreiheit und Digitalisierung nachhaltig abbauen. Dabei wollen wir uns an erfolgreichen Programmen der Vergangenheit wie dem ›Goldenen Plan‹ orientieren.« Welch Hohn! In der »Ära Merkel«, als die CDU von November 2005 bis Anfang Dezember 2021 die Bundeskanzlerin stellte, wäre 16 Jahre lang Zeit gewesen, eine solche DOSB-Wahlfrage überflüssig zu machen.

Was nicht einmal in den langen Phasen der »Groko« gelang, weil die mitregierende SPD die Sportstättenmisere ebenso ignorierte. Die Partei antwortete vor drei Jahren auf dieselbe DOSB-Wahlfrage, sie hätte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Förderprogramme »Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur« und »Investitionspakt Sportstätten« (»Goldener Plan«) aufgelegt und massiv aufgestockt wurden. Welch Hochstapelei! Der ursprüngliche »Goldene Plan« in der Bundesrepublik wies zwischen 1961 und 1975 17,4 Milliarden D-Mark aus, und noch mal rund 20 Milliarden D-Mark zwischen 1976 und 1992. Der »Investitionspakt Sportstätten« dagegen wurde im Sommer 2020 geschlossen und sollte mindestens bis 2024 gelten. Doch bereits nach drei Jahren, in denen der Bund aus diesem Topf insgesamt 370 Millionen Euro bezahlte und die Länder gemeinsam mit den Kommunen an die 200 Millionen Euro dazugaben, war das Projekt schon wieder erledigt. Ad acta, beerdigt, tot.

Welch ein Statement der regierenden Ampel gegenüber dem gemeinwohlorientierten Sport! Die einzige, ausschließlich den Sportstätten vorbehaltene Finanzierungsquelle aus Bundesmitteln ließ man versiegen und versuchte anschließend, alles mit Taschenspielertricks zu kaschieren. Etwa mit dem Hinweis, Länder und Kommunen könnten sich ja aus dem Programm zur »Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur« (SJK) bedienen. Freilich ohne zu erwähnen, dass sich in diesem Topf inzwischen nur noch 200 Millionen Euro (2023: 476 Millionen Euro) befinden – und selbst dieses Programm läuft aus.

Politisches Versagen, selbst in scheinbar leichtgewichtigen sportpolitischen Themen, rächt sich irgendwann. Es bietet der AfD erst die Chance, mit einem Vorschlag bei möglichen Wählern zu punkten, ob sie das Thema nun aus Überzeugung oder aus populistischen Gründen besetzt. Die Sportstättenmisere ist so etwas wie ein gesellschaftspolitischer Seismograph. Das sollte vor der Bundestagswahl im Herbst 2025 allen Parteien klar sein. Der Volks-, Breiten- und Hobbysport, der auf intakte Sportstätten angewiesen ist, wird oft und gern als »sozialer Kitt der Gesellschaft« bezeichnet. Wird das Thema weiterhin ignoriert oder wieder nur von einem neuen »Goldenen Plan« gefaselt, der dann nach der Wahl doch nicht kommt, sorgt das nur für eins: noch mehr Frust.