Antifaschisten auf der Straße

Großer Andrang zur Demonstration gegen antimuslimischen Rassismus: Laut der linken Tageszeitung Morning Star kamen am Sonnabend über 20.000 Personen zur antifaschistischen Demonstration im Zentrum Londons. Die English Defence League (EDL) hatte zu einer »Großdemonstration« vor der Statue des ehemaligen Premierministers Winston Churchill aufgerufen – mehrere tausend Faschisten waren gekommen. Es war der erste größere Aufmarsch der britischen Rechten seit den islamfeindlichen Ausschreitungen in ganz England Anfang August. Zwei Teilnehmer der rechten Demonstration wurden wegen »Störung der öffentlichen Ruhe« verhaftet.

Zu der Demonstration hatte der EDL-Gründer, Tommy Robinson, der mit bürgerlichen Namen Stephen Yaxley-Lennon heißt, aufgerufen. Er selbst konnte daran aber nicht teilnehmen. Seit Freitag saß er in Polizeigewahrsam. Die rechten Demonstranten skandierten daher am Sonnabend: »Lasst Tommy frei!«

Am Montag erschien er vor Gericht: Wegen Missachtung des Gerichts wurde er dann zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt. Robinson hatte sich zuvor schuldig bekannt. Es ging um einen länger zurückliegender Verleumdungsfall. Robinson hatte die Lüge verbreitet, dass ein syrischer Junge, der auf einem Spielplatz angegriffen worden war, selbst ein Gewalttäter sei. Der Junge hatte daraufhin Morddrohungen erhalten. Ein Gericht hatte Robinson deswegen 2021 zur Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von 100.000 Pfund (120.000 Euro) verurteilt. Robinson wurde außerdem verpflichtet, diese Aussagen nicht mehr zu wiederholen. Der 41jährige verbreitete die Falschaussage im vergangenen Jahr jedoch erneut in einem Film, den er in Onlinediensten veröffentlichte. Dies sei eine »bewusste Missachtung der Gerichtsentscheidung«, erklärte der Richter Jeremy Johnson. Die Justiz hatte einen Haftbefehl erlassen, nachdem Robinson im Juli nicht zu einer Anhörung erschienen war. Er hatte sich am Freitag selbst bei der Polizei gemeldet.

Unter den Rednern der antifaschistischen Demonstration waren auch einige bekannte linke Parlamentsabgeordnete und Gewerkschafter. Die Generalsekretärin der Beamtengewerkschaft PCS, Fran Heathcote, sagte: »Die Politik der extremen Rechten ist ein Angriff auf alle arbeitenden Menschen. Wir müssen auf die Straße gehen und uns ihnen und ihrer hasserfüllten Ideologie entgegenstellen.« Der Politiker Jeremy Corbyn betonte: »Wir werden eine Politik des Hasses nicht besiegen, wenn wir keine Politik der Hoffnung betreiben. Es ist an der Zeit, dass die Linke dem Rassismus entschlossen entgegentritt.« Er forderte die Teilnehmer auf, nicht nachzugeben: »Lasst uns Flüchtlinge verteidigen, lasst uns Rassismus entgegentreten und den Glauben an eine bessere Welt wecken. So besiegt man die extreme Rechte ein für allemal«, betonte er.

Proteste gegen rechte Aufmärsche gab es auch in anderen englischen Städten, wie Newcastle, Sunderland und Middlesbrough. In den kommenden Wochen will das Bündnis weitere Demonstrationen abhalten. Am Sonnabend ruft es zu einer Kundgebung in Portsmouth im Süden Englands auf. Am 16. November wird es einen internationalen Kongress gegen die wachsende Gefahr des Faschismus geben.

Auch in Irland formiert sich die Rechte, denn dort wird noch in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt. Drei Gruppierungen und einige unabhängige Politiker haben sich zur migrationsfeindlichen Wahlplattform National Alliance zusammengeschlossen, um gemeinsam bei den kommenden Wahlen anzutreten, berichtete der Irish Examiner am Montag.