USA am Pranger: 99 Prozent der Welt gegen Kuba-Blockade

Der Vorstand des Netzwerks Cuba e. V. kommentierte am Donnerstag in einer Pressemitteilung die Verurteilung der US-Blockade Kubas durch die UN-Vollversammlung am Vortag:

Der US-Vertreter sagte kein einziges Wort zu den von allen anderen UN-Botschaftern geäußerten Vorwürfen gegen die US-Blockade. Auch hiermit imitierte er Trump, und das ist die gigantische Lüge der US-Hardliner: Sie versuchen, Kubas Wirtschaft und Entwicklung mit allen Mitteln zu hemmen und zu zerstören, versuchen aber, das sozialistische System und die Regierungspolitik als alleinige Ursache der Probleme darzustellen. Diese unsägliche Manipulation wird tatsächlich von US-Freunden geglaubt. Demgegenüber wurden Kritik und Überdruss gegenüber der Ignoranz, Arroganz und dem imperialen Unilateralismus der USA in allen Statements unüberhörbar. Die Staaten jenseits des US-hörigen »Westens« orientieren sich merklich immer weniger an dessen willkürlichen und egoistischen Handlungen, der globale Süden wird selbständiger. Weltweit und auch in deutschen Städten gab und gibt es weiterhin zur Forderung nach einem Ende der US-Blockade zahlreiche Aktionen, darunter die EU-weite »Unblock Cuba«-Kampagne.

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten am 2. November prangerten die Parteien MERA 25 Deutschland und DIEM 25 am Donnerstag in einer Presseerklärung israelische Angriffe auf Journalisten an:

Wir verurteilen die gezielten Tötungen von Journalisten in Gaza durch Israel als Teil eines anhaltenden Angriffs auf Wahrheit und Gerechtigkeit. Über 130 Journalist:innen haben ihr Leben verloren, und diese Morde dürfen nicht unbeantwortet bleiben.

Nach internationalem Recht müssen Medienunternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie wissentlich oder fahrlässig zur Aufstachelung zur Gewalt oder Hetze beitragen. Viele Mainstreammedienorganisationen sind dieser Verantwortung nicht nachgekommen und haben sich mitschuldig gemacht, indem sie über kritische Fakten zuwenig berichtet, sie heruntergespielt oder ganz weggelassen haben. Durch diese Nachlässigkeit haben einige Medien effektiv als Sprachrohr der israelischen Verteidigungskräfte (IDF) gedient und eine gefilterte Darstellung präsentiert, die das wahre Ausmaß der Gewalt und die ausdrücklichen Aufrufe zur Aggression durch die israelische Führung verschleiert. Diese Komplizenschaft ist ein schwerwiegender Verstoß gegen die ethischen Grundsätze und Pflichten eines verantwortungsvollen Journalismus. (…)

Weltweit sind Journalist:innen nach wie vor in hohem Maße von Gewalt bedroht. Jüngsten Berichten zufolge hat das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) festgestellt, dass allein im Jahr 2023 weltweit über 70 Journalist:innen getötet wurden, viele von ihnen wegen ihrer Arbeit in Konfliktgebieten oder wegen ihrer Recherchen zu sensiblen Themen. Dies unterstreicht die Risiken für Medienschaffende, die bei der Berichterstattung über kritische Themen verhaftet, angegriffen oder sogar getötet werden können. Auch weltweit werden regelmäßig Hunderte von Journalist:innen inhaftiert, allein im Jahr 2022 waren es 363, was die anhaltende Bedrohung von Journalist:innen auf der ganzen Welt verdeutlicht. (…)