Gemeinsam solidarisch

Cuba Sí, Cuba Sí – Palestine will be free!» schallt es am Samstag nachmittag vor dem US-Konsulat in Leipzig. Rund 300 Menschen haben sich unter dem Motto «Unblock Cuba» versammelt, um gegen die andauernde Blockade Kubas durch die USA zu demonstrieren. Aufgerufen hatte Cuba Sí Leipzig, eine Ortsgruppe der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der Linkspartei. Mit dabei war die palästinasolidarische Gruppe Handala, die mit einem Zubringer den Großteil der Teilnehmenden mobilisierte. Neben Kuba- und Palästinaflaggen waren Fahnen der DKP und Friedensfahnen zu sehen.

Vor vier Tagen hatte die UN-Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution für ein Ende der völkerrechtswidrigen Blockade verabschiedet. 187 Staaten stimmten dafür, allein Israel und die USA dagegen. Moldawien enthielt sich. Dass die USA sich von diesem Votum dazu bewegen lassen, ihr seit 1992 sogar gesetzlich festgeschriebenes «Embargo» Kubas zu beenden, ist ausgeschlossen.

«Seit über 60 Jahren ist Kuba unter Blockade der US-Regierung», erklärte Gudrun Schmidt, Sprecherin von Cuba Sí Leipzig, bei dem Protest. «Die Entwicklung Kubas wird dadurch maßgeblich beeinträchtigt, vor allem in jüngster Zeit. Wir reihen uns mit dieser Demo in die internationale Solidaritätsbewegung Unblock Cuba ein.» Man fordere die USA auf, ihre «verbrecherische Blockade zu beenden.»

Kuba leidet aufgrund des Embargos unter Mangel an Nahrungsmitteln, Medikamenten und Treibstoff. Das Alltagsleben auf der Insel und Bereiche von Kultur bis Sport sind stark eingeschränkt. Der Aufruf zur Aufhebung der Blockade wird von zahlreichen Organisationen weltweit unterstützt, unter anderem aus Spanien, Irland und Norwegen.

Die Linkspartei hatte bereits auf ihrem Bundesparteitag vor zwei Wochen in Halle mehrere Anträge von Cuba Sí angenommen. Im Leitantrag der Partei heißt es, dass Die Linke «ihre praktische Politik an den Prinzipien des Internationalismus, der antiimperialistischen Solidarität, des Friedens und der Völkerverständigung ausrichten» wird. Rund um den Themenkomplex Palästina und Israel hatte es vor drei Wochen auf dem Landesparteitag der Berliner Linken eine Auseinandersetzung gegeben. Mehrere Mitglieder des rechten Flügels der Partei traten daraufhin aus der Partei aus.

Für die Organisatoren der Demonstration sind die beiden Themen eng verbunden. «Kuba hat Palästina immer unterstützt», so Schmidt. An diesen Punkten knüpfe man an und demonstriere daher gemeinsam. Eine Rednerin von Handala erinnerte daran, dass der argentinisch-kubanische Revolutionär Ernesto «Che» Guevara Ende der 1950er Jahre Gaza besucht hatte. Dort habe er mit den Menschen gesprochen, die «wenige Jahre zuvor aus ihren Städten, Dörfern und Häusern vertrieben wurden, um einer europäischen Siedlerkolonie Platz zu machen». Bereits zum dritten Mal demonstrieren die beiden Gruppen in Leipzig miteinander. Der in großen Teilen proisraelische Leipziger Stadtverband der Linkspartei hatte sich in der Vergangenheit von Handala distanziert.