UNRWA muss Arbeit einstellen

Das Palästina-Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) hat am Montag noch einmal vor den dramatischen Folgen gewarnt, die das in der vergangenen Woche vom israelischen Parlament beschlossene Verbot seiner Arbeit für die Einwohner des Gazastreifens nach sich ziehen wird. »Wenn dieses Gesetz umgesetzt wird, könnte es den Zusammenbruch der internationalen humanitären Tätigkeit im Gazastreifen bedeuten, deren Rückgrat UNRWA ist«, sagte UNRWA-Sprecher Jonathan Fowler am Montag laut Nachrichtenagentur AFP. Kurz zuvor hatte Israel die UNO offiziell über das Ende seiner seit 1967 bestehenden Zusammenarbeit mit der UNRWA in Kenntnis gesetzt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte vergangene Woche nochmals in einer einstimmig verabschiedeten Stellungnahme erklärt, jede Unterbrechung oder Aussetzung der Arbeit der UNRWA hätte schwerwiegende humanitäre Folgen für Millionen palästinensischer Geflüchteter. Die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward sagte: »Die Vorwürfe gegen UNRWA-Mitarbeiter zu Beginn dieses Jahres wurden umfassend untersucht. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Beziehungen zu UNRWA abzubrechen.«

Nach dem 7. Oktober des vergangenen Jahres hatte die israelische Ultra­rechtsregierung behauptet, dass UNRWA-Mitarbeiter an dem damaligen Angriff der Hamas beteiligt gewesen seien. Stichhaltige Beweise dafür konnte sie nicht präsentieren. Israel ist das Hilfswerk, das seit mehr als sieben Jahrzehnten geflüchtete Palästinenser in den israelisch besetzten und kontrollierten Gebieten, aber auch in Libanon und Jordanien versorgt, nicht zuletzt deswegen ein Dorn im Auge, weil es an ihrer Rückkehr in ihre alte Heimat festhält.

Bei israelischen Luftangriffen sind am Montag in Gaza erneut mindestens zehn Palästinenser getötet worden, meldete Reuters. Demnach habe es sieben Tote bei einem Angriff auf zwei Häuser in der Stadt Beit Lahija im Norden des Gazastreifens gegeben und drei bei einem Angriff auf ein Haus im Lager Nuseirat im Zentrum des Gazastreifens. Zudem seien bei beiden Angriffen mehrere Menschen verletzt worden.