Falschparker

Die Rückwärtseinparkbeauftragte der schwarz-grünen Regierung in Schleswig-Holstein, Alke Voß, hat ihren Vorschlag für ein Rückwärtseinparkverbot vorläufig zurückgezogen. Gänzlich vom Tisch ist das Vorhaben damit allerdings noch nicht. Es sei nur zurückgestellt, bis man sich mit anderen beteiligten Akteuren – Verkehrswacht, Polizei und dem Bundesverband der Vorwärtseinparker – abgestimmt habe, erklärte die Beauftragte.

Vom Ansatz her ist der Verbotsantrag zweifellos richtig, nur etwas verfrüht eingereicht. Nach Einschätzung der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gehen von Rückwärtseinparkern erhebliche Gefahren aus, die vor allem das Wohlbefinden der Nachbarn und anderer Verkehrsteilnehmer beeinträchtigen können. Alleine in den vergangenen zehn Jahren hätten Behörden beinahe 17 Unfälle mit Rückwärtsein- und -ausparkern registriert, wobei die Dunkelziffer vermutlich weit höher liege. Die Gefährlichkeit der Verkehrsrowdys wird von Ministerin Faeser hoch eingeschätzt, sie rangiere irgendwo zwischen Islamismus, Reichsbürgertum und kriminellen Klimaklebern.

Eine Liste mit den Vornamen der Rückwärtseinparker wollte Mobilitätsbeauftragte Voß nicht herausgeben (nicht mal geschwärzt). Die Veröffentlichung der Namen könne »nachteilige Auswirkungen auf das Erreichen der außen- und innenpolitischen Ziele der Bundesregierung« haben und sogar ein »Reputationsverlust der Bundesrepublik Deutschland im Ausland« bewirken. Nun will sich Voß verstärkt Seiteneinparkern und Obenaus­steigern widmen, also Autofahrern, die unbefugt das Fahrzeug seitlich durch das Schiebedach verlassen.