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Aus: Ausgabe vom 09.11.2024, Seite 15 / Geschichte
Chronik

Anno … 46. Woche

1884, 15. November: In Berlin wird die bis zum 26. Februar 1885 dauernde internationale Kongo-Konferenz eröffnet. Auf Anregung des belgischen Königs Leopold II. lädt der deutsche Reichskanzler Otto von Bismarck Vertreter der USA, des Osmanischen Reichs und zwölf weiterer europäischer Nationen ein. Die Kolonialmächte Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien und das Deutsche Reich teilen während der Konferenz Afrika unter sich auf.

1939, 9. November: Kurz nach Beginn des Zweiten Weltkrieges werden die beiden Offiziere des britischen Secret Intelligence Service, Richard Henry Stevens und Sigismund Payne Best, im niederländischen Venlo von einem SS-Sonderkommando unter Alfred Naujocks entführt. Der sogenannte Venlo-Zwischenfall macht große Teile des britischen Spionagenetzes in Europa praktisch wertlos und liefert Hitler im Mai 1940 eine Rechtfertigung für den Einmarsch in die Niederlande, deren Neutralität durch die Zusammenarbeit mit dem Secret Service in Frage gestellt worden ist.

1949, 13. November: US-Außenminister Dean Acheson trifft im Anschluss an die Pariser Außenministerkonferenz der drei Westalliierten in Bonn ein. Der Inhalt seiner vertraulichen Unterredung mit Bundeskanzler Konrad Adenauer lässt sich drei Tage später der New York Times entnehmen. Dem Blatt zufolge haben sich beide Seiten auf die Aufstellung von fünf westdeutschen Divisionen im Rahmen einer westlichen Militärorganisation geeinigt. Bereits am 11. November hatte Adenauer gegenüber der französischen Zeitung L’est Républicain geäußert: »Wir wären bereit, an der Bildung einer europäischen Armee teilzunehmen.«

1959, 13.–15. November: In Bad Godesberg tagt ein außerordentlicher Parteitag der SPD. Auf ihm wird das sogenannte Godesberger Programm verabschiedet. Darin ist die Absage an frühere marxistische Positionen der Partei formuliert, insbesondere die Forderung nach der Vergesellschaftung von Produktionsmitteln. Das Programm beinhaltet ein grundsätzliches Bekenntnis zur »freien Marktwirtschaft«, zum bundesdeutschen Staat und zur »Landesverteidigung«.

1994, 17. November: Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verurteilt den unter dem Decknamen Topas bekannten Spion Rainer Rupp zu einer zwölfjährigen Freiheitsstrafe. Der DDR-Agent war zwischen 1977 und 1988 in der Brüsseler NATO-Zentrale tätig.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!

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