Industriestaaten tagen in Rio

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zum Treffen der G20 im brasilianischen Rio de Janeiro eingetroffen. Auf dem zweitägigen Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union unter anderem über den Kampf gegen Hunger und Armut sowie über Wege zu einer globalen Energiewende beraten.

Zur Eröffnung des Gipfels am Montag wollte Brasiliens Staatsoberhaupt Luiz Inácio Lula da Silva laut AFP eine »Globale Allianz gegen Hunger und Armut« ins Leben rufen. Brasilien setzt sich überdies für eine höhere steuerliche Belastung von Superreichen und die Einführung einer globalen Vermögenssteuer ein. Zudem sollen die Länder des globalen Südens im internationalen Machtgefüge mehr Gewicht bekommen.

Eines der weiteren großen Themen in Brasilien soll die Klimakrise sein. Die führenden Industriestaaten stehen unter Druck, da die Verhandlungen auf der parallel stattfindenden UN-Klimakonferenz in Aserbaidschan bisher nur stockend verlaufen. Vor allem mit Blick auf die Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen im globalen Süden hatte UN-Generalsekretär António Guterres von den G20 »Führungsstärke« verlangt.

Die Klimakonferenz COP29 ist am Montag in ihre entscheidende zweite Woche gegangen. Guterres, der selbst nach Rio reisen wollte, hatte sich besorgt über den Stand der Verhandlungen in Baku geäußert. Doch »Scheitern ist keine Option«, betonte er zugleich.

Weitere Programmpunkte dürften von geopolitischen Fragen bestimmt sein, wenn diese nicht sogar ins Zentrum des Treffens rücken. So wollten Deutschland und andere Staaten den Krieg in der Ukraine auf die Tagesordnung der G20 setzen. Hinzu käme die Lage im Nahen Osten mit dem Gazakrieg und den Kämpfen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.

Russland ist nach wie vor Mitglied der G20, wird aber in Rio nicht durch Staatschef Wladimir Putin vertreten sein, für den ein internationaler Haftbefehl gilt. Statt dessen wurde Außenminister Sergej Lawrow am Zuckerhut erwartet.