Gegenwind für Scholz

Die Führung der SPD bemüht sich nach Kräften, die medial geschickt betreute Debatte um eine erneute Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zu unterbinden. Bisher mit eher mäßigem Erfolg. So erklärte Juso-Chef Philipp Türmer am Montag im Deutschlandfunk, er halte die Frage der Kandidatur noch nicht für entschieden. Ähnlich hatte sich der frühere SPD-Chef Franz Müntefering am Sonntag geäußert. Am Wochenende sprachen sich zudem erstmals zwei Bundestagsabgeordnete für Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius als Kandidaten aus. Die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil stellten sich dagegen erneut hinter Scholz, Klingbeil kündigte eine schnelle Entscheidung an.

Türmer sagte, es gebe bei der SPD »keine Selbstkrönung«. Man kröne sich »nicht als Kanzler wieder selbst zum Kandidat«, dies sei »eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien«. Da liege »jetzt eben auch der Ball«, so der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation. Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag machten und ein Parteitag darüber entscheide. »Und bis dahin ist die Frage für mich offen«, so der Juso-Chef. Müntefering hatte gegenüber dem Tagesspiegel erklärt, die Kanzlerkandidatur sei »kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren« oder das ein »Vorrecht auf Wiederwahl umfasst«.

Mit Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz und Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern hatten am Sonntag erstmals zwei Bundestagsabgeordnete für eine Kandidatur von Pistorius plädiert. Weingarten, der dem rechten »Seeheimer Kreis« der SPD-Bundestagsfraktion angehört, sagte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dieser habe »die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch in klarem Deutsch zu sagen, was zu tun ist«. Das brauche »unser Land jetzt«. Der Verteidigungsexperte Arlt bezeichnete gegenüber dem Tagesspiegel Pistorius als »hervorragenden SPD-Kanzlerkandidaten«. Er sei »bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen«.

Am Montag drängten mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete dagegen gegenüber dem Magazin Stern auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze für Scholz. »Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt«, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Der Düsseldorfer Abgeordnete Andreas Rimkus betonte: »Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten.« Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen, sagte, er ziehe mit Scholz in den Wahlkampf: »Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen.« Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung auf, die Kandidatur von Scholz rasch zu beschließen.

Pistorius selbst hält sich bisher öffentlich bedeckt. »Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte«, sagte der Minister in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« am Sonntag. Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe »nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird«, so Pistorius.

Die SPD-Spitze will die Debatte schnell beenden. Klingbeil kündigte am Sonntag abend an, man werde in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan für den Wahlkampf festlegen. Es gehe »um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen«, sagte er in der ARD und bekräftigte: »Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen.« Klingbeil räumte aber ein, dass es in der Partei ein »Grummeln« über Scholz gebe. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine »Wahlsiegkonferenz«, auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll. Auch SPD-Chefin Saskia Esken bekräftigte ihre Unterstützung für Scholz. »Er ist unser Kanzler, und er ist unser Bundeskanzler, unser Kanzlerkandidat«, sagte sie am Montag im ARD-»Morgenmagazin«.