Anspruch und Wirklichkeit

In Berlin ist das Mittagessen an Grundschulen kostenfrei, vorausgesetzt es gibt welches. In den ersten Wochen nach den Sommerferien blieben viele Mägen leer. Der beauftragte Caterer war außerstande, die Versorgung der Schüler zu sichern. Entweder kam das Essen gar nicht oder Stunden zu spät, kam es an, war es in Teilen verschimmelt. Die Gewerkschaft Bildung und Erziehung (GEW) erklärte den Totalausfall damit, »dass nur wenige Caterer das Schulessen in Berlin übernehmen und damit überfordert sind«. Die Landesvorsitzende Martina Regulin sagte damals: »Sehr vielen Berliner Schülerinnen und Schülern fehlt die vielleicht einzige warme und gesunde Mahlzeit am Tag.« Die Gewerkschaft forderte vom Senat, ein Programm für die Reaktivierung der Schulküchen ins Leben zu rufen, damit wieder vor Ort gekocht werden kann. Von kommunalem Personal.

Inzwischen ist die Beschwerdeliste sehr lang geworden, nicht nur in Berlin. Dieser Tage erst ging ein Aufschrei durch die Medien, das Schulessen in Deutschland sei eklig oder fad. Fotos von Tellern, die etwa eine einsame Kartoffel oder eine Handvoll Nudeln mit einem Klecks Tomatensoße zeigten, machten die Runde. Etliche Schüler, hieß es, mieden ihre Mensa.

Föderales Durcheinander

Bundesweit einheitliche Vorschriften, was auf den Teller kommt, gibt es in der föderalistisch verfassten Bundesrepublik nicht, nur die Pflicht, dass etwas auf den Teller kommt. Es gibt 16 Bundesländer und damit 16 Konzepte für das Thema Schulessen. Ab August 2026 besteht für alle Erstklässler Anspruch auf Ganztagsbetreuung. In den folgenden Jahren soll der Anspruch ausgeweitet werden, bis er ab August 2029 für jedes Grundschulkind der Klassen eins bis vier gilt. Auf Beschluss der Kultusministerkonferenz müssen dabei alle Ganztagsschulen ein warmes Mittagessen anbieten. Wie dieses Mittagessen aussieht, ist von Bundesland zu Bundesland, von Gemeinde zu Gemeinde, von Schule zu Schule unterschiedlich. Beauftragte Cateringunternehmen schrauben nicht zuletzt vor dem Hintergrund von erhöhten Mehrwertsteuern und inflationsbedingten Kostensteigerungen regelmäßig die Preise nach oben. In manchen Schulen der Republik ist das angebotene Mittagessen mittlerweile so teuer geworden, dass es sich Schüler nicht mehr leisten können. Das bedeutet, viele von ihnen müssen in der Mittagspause mal eben schnell in die Stadt laufen, um bezahlbares Essen zu finden.

In Berlin verhalten sich die Dinge anders, aber es rumort dort schon eine ganze Zeit. Der Senat hatte den kostenbefreiten Kitabesuch und das Schulessen zur Debatte gestellt, Sparzwänge wurden vorgeschoben. Dagegen machten Parteien und Verbände mobil. Seit 2019 ist das Mittagessen an den Schulen für Grundschüler von der 1. bis zur 6. Klasse in Berlin kostenlos, und das soll erst einmal so bleiben. Für wie lange, bleibt ungewiss, solange die Sache nicht grundsätzlich geregelt wird. Das Deutsche Netzwerk Schulverpflegung verlangt schon seit längerem, dass eine kostenfreie tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler als Kindergrundrecht anerkannt werden muss.

Kostenloses Essen möglich

Hierzulande besteht eine eklatante Diskrepanz zwischen der anerkannten Bedeutung einer angemessenen Schulverpflegung und der Bereitschaft, eine entsprechende Versorgung auch umzusetzen. Das lässt sich anhand der praktizierten Vergabe für die Verpflegung an den Schulen recht deutlich veranschaulichen. Doch auch auf Bundesebene geschieht zu wenig. Die Empfehlungen eines vom Parlament einberufenen Bürgerrates verpuffen wirkungslos. In diesem Rat sitzen Eltern und Schüler, rund 300 zufällig ausgewählte Menschen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft. Das Gremium hatte Vorschläge zur Verbesserung der Chancengleichheit im Bildungssystem erarbeitet und außerdem vorgeschlagen, dass es an Schulen und Kitas für alle ein kostenloses Mittagessen geben solle. Dieser Vorschlag zielt darauf ab, unter allen Kindern und Jugendlichen, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund, Chancengleichheit herzustellen. Auch der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz hat bereits 2020 in seinem Gutachten »Politik für eine nachhaltigere Ernährung« eine beitragsfreie Schulverpflegung vorgeschlagen. Zwei aktuelle Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages legen zudem dar, dass ein kostenfreies Mittagessen an allen Schulen und Kitas in Deutschland möglich ist. Was aber nützt eine gute Idee, wenn die Rahmenbedingungen und Steuerungsmöglichkeiten nicht klar und transparent fixiert sind?