Konferenz nach Gipfel

Das können sie prima: gipfeln und konferieren. Besonders zu Industriefragen. Und ganz besonders: folgenlos. Am Dienstag rief Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) unter anderem Vertreter aus Kapitalverbänden und von der IG Metall (IGM) in Berlin zusammen – zur Industriekonferenz 2024, der bereits siebten innerhalb der vergangenen zehn Jahre. In Kooperation mit dem Bündnis »Zukunft der Industrie«. Übrigens, erst Mitte November hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seinem Amtssitz einen Industriegipfel veranstaltet, allerdings ohne seinen »grünen« Kabinettskollegen.

Klar ist, die Krisenspirale dreht sich immer schneller. Autobauern fehlt der Absatz, Zulieferern Aufträge. Eine Folge: VW will Werke dichtmachen, Ford Tausende Malocher rausschmeißen, nachgelagertes Gewerbe gleichfalls. Und nicht zuletzt haben die Bosse von Thyssen-Krupp am Montag wiederholt, die Stahlsparte sprichwörtlich einzudampfen.

Was steht bei Habeck auf der Agenda? Zentrale industrierelevante Themen, steht in der Mitteilung seines Ministeriums. Das sind? Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau und Dekarbonisierung, aber auch Digitalisierung und Fachkräftesicherung. Ressortchef Habeck zufolge müsse vor allem der Strompreis in den Blick genommen werden. Kurz, um den unter Druck stehenden deutschen Industriestandort zu stärken, »müssen vor allem die Strompreise runter«, sagte der Minister in seinem Redebeitrag.

Niedrige Netzentgelte, deutlich niedrigere, das fordert Siegfried Russwurm bereits seit langem. Mehr noch, auf EU-Ebene solle sich die Bundesregierung »für Durchbrüche bei Freihandelsabkommen und eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit einsetzen«, wurde der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) in der Mitteilung zitiert. Das sei wiederum die Voraussetzung für eine erfolgreiche »grüne Transformation« industrieller Produktionszweige.

Worauf setzt die IGM? Etwa auf eine Stabilisierung der KfZ-Branche, so Gewerkschaftsvize Jürgen Kerner. Schritte dazu müssten noch binnen dieses Jahres folgen. »Die Beschäftigten können nicht darauf warten, bis sich Mitte 2025 eine neue Regierung aufgestellt hat.« Oder auf einen neuen Gipfel, eine neue Konferenz.