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IMI-Analyse
In der Analysereihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI) vertieft Jürgen Scheffran unter der Überschrift »Atomkrieg durch konventionelle Waffen?« vor dem Hintergrund der Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen die Frage nach dem damit einhergehenden Eskalationspotential. Er betont, dass die Stationierung zum Konzept »beweglicher Kernverbände der US-Armee für die weit reichende regionale Kriegführung von der strategischen bis zur taktischen Ebene« gehört. Eine solche »Multi-Domain Task Force« (MDTF) für Europa wurde bereits 2021 in Wiesbaden in Dienst gestellt. Ihre Aufgabe ist es, »Land-, Luft-, See-, Weltraum-, Cyber- und Informationseinsätze mit Zerstörungsmitteln« zu koordinieren. Jede MDTF verfügt über ein »Strategic Fires Battalion« mit Flugkörpern »diverser Typen und Reichweiten« – und zwar genau den Typen, die ab 2026 in Deutschland angeblich als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland stationiert werden sollen. »Mit den verfügbaren Feuereinheiten können vermutlich ohne Nachladungen 48 bis 72 Raketen verschossen werden«, schreibt Scheffran. Ein Ziel ist demnach, nukleare Abschussanlagen Russlands mit konventionellen Waffen zu bedrohen: »Aus Sicht Moskaus dürften solche Systeme die Erstschlagfähigkeit der USA verstärken, während eine verbesserte Raketenabwehr den verringerten Gegenschlag teilweise abfangen könnte, um den Schaden für den Angreifer abzuschwächen.« (jW)
IMI-Analyse, Nr. 44/2024, 6 Seiten, Bezug: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechinger Str. 203, 72072 Tübingen, kostenloser Download: www.imi-online.de
SoZ
Im Dezemberheft der SoZ macht sich Stephan Kimmerle Gedanken über »Trump und die Arbeiterklasse«. Matthias Becker beschäftigt sich mit dem vom Berliner Landesarbeitsgericht im Oktober verfügten Streikverbot in den landeseigenen Kitas. Thies Gleiss stellt den Entwurf eines »ökosozialistischen Manifests« vor, das die trotzkistische »IV. Internationale« im Februar 2025 verabschieden will. Maximilian Schröder schreibt über die Tarifverhandlungen bei ARD und ZDF, Heinrich Neuhaus über die Entwicklungen beim Bahntechnikkonzern Alstom.(jW)
SoZ – Sozialistische Zeitung, Jg. 39, Nr. 12, 24 Seiten, 3,50 Euro, Bezug: Verein für solidarische Perspektiven e. V., Regentenstr. 57–59, 51063 Köln, E-Mail: redaktion@soz-verlag.de
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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