SPD nominiert Scholz

Nach langem Hin und Her hat der SPD-Parteivorstand am Montag Bundeskanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 nominiert. Die SPD-Kovorsitzende Saskia Esken erklärte in der Parteizentrale in Berlin, das Votum sei einstimmig gewesen. Scholz sei mit seiner »prinzipienfesten, entschlossenen Art« der richtige Mann für das Kanzleramt. Scholz sprach von einem »sehr klaren, einvernehmlichen Votum«, die Partei habe sich entschlossen, »gemeinsam zu kämpfen«. Die Bestätigung der Kandidatur auf dem Parteitag im Januar gilt als Formsache. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte am Donnerstag erklärt, er stehe für eine Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung.

Der Kovorsitzende Lars Klingbeil hob die große Erfahrung von Scholz in der Politik hervor. Als Kanzler habe er das Land durch »schwere Krisen geführt« und Nervenstärke, Besonnenheit und Standhaftigkeit bewiesen. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz habe dagegen noch nie Verantwortung in einem politischen Amt getragen – weder als Bürgermeister oder Landrat noch als Mitglied einer Regierung. Bei der Wahl im Februar gehe es um eine »Richtungsentscheidung«, sagte der SPD-Chef. Seine Partei werde dafür kämpfen, »dass Arbeitsplätze in diesem Land sicher« sind, und dafür, »dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben«. Dazu wolle man 95 Prozent der Bürger steuerlich entlasten.

In den Statements der Parteispitze fanden die Querelen in der Kandidatenfrage keine Erwähnung mehr. Esken erklärte, dieser Wahlkampf werde »kurz, knackig und kämpferisch«. Auf die Frage, warum er der bessere Kanzlerkandidat sei, antwortete Scholz nicht. »So diskutieren wir in der SPD nicht«, sagte er. Statt dessen nannte er wichtige Wahlkampfthemen der SPD. Zentral sei, dass die Ukraine weiter von Deutschland so vehement unterstützt werde wie bisher. Auf der anderen Seite müsse alles dafür getan werden, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO eskaliere, so der Kanzler.