Kräfte bündeln gegen die Blockade

Wir lassen Kuba nicht in Stich, denn das kubanische Volk hat ein Recht darauf, seinen nach der Revolution eingeschlagenen sozialistischen Entwicklungsweg souverän weiterzuverfolgen. Diese Botschaft sendete die vom 23. bis 24. November in Paris abgehaltene 19. Auflage des »European Meeting of Solidarity with Cuba« aus. Die nach einer pandemiebedingten Unterbrechung von sechs Jahren einberufene Versammlung war die bislang größte ihrer Art. Im ikonischen Espace Niemeyer, dem Sitz der Kommunistischen Partei Frankreichs, kamen 305 Delegierte aus 28 Ländern zusammen, die 108 Freundschaftsvereinigungen, Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und Kampagnen vertraten. Der 20köpfigen deutschen Delegation gehörten unter anderem die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí der Partei Die Linke und die Freundschaftsgesellschaft BRD–Kuba e. V. an.

»Alle Bereiche unserer Gesellschaft und die weltweit anerkannten Errungenschaften der Revolution – Gesundheit, Bildung, Sport und unser Sozialversicherungssystem – werden auf grausame Weise beeinträchtigt«, führte Fernando González Llort, Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP), in seiner Begrüßungsrede die Folgen des wirtschaftlichen, politisch-diplomatischen und medialen Krieges der USA gegen Kuba aus. Die Blockade verletzte dabei nicht nur »die elementarsten Rechte des kubanischen Volkes, sondern auch das souveräne Recht jedes Landes der Welt, freie Beziehungen zu Kuba zu unterhalten«. Mehr denn je sei Kuba heute auf internationale Solidarität angewiesen. Anschließend zog der frühere kubanische Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez García eine schonungslose Bilanz, in der er interne Probleme bei der Umsetzung von Wirtschaftsreformen nicht verschwieg, aber deutlich machte, dass die US-Blockade die primäre Ursache der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der »Sonderperiode« der 1990er Jahre darstellt.

In Kommissionen wurde beraten, wie die Kampagne gegen die Blockade und die Listung Kubas auf der US-amerikanischen »Terrorliste« effektiver geführt, Öffentlichkeitsarbeit zur Durchbrechung der Medienblockade professionalisiert, aber auch lokale Projekte auf Kuba etwa bei der medizinischen Versorgung, dem Aufbau erneuerbarer Energiequellen oder im Tourismus unterstützt werden können. Anstatt sich in abstrakten multinationalen Kampagnen zu verzetteln, gelte es effektiv auf nationaler Ebene Druck auf die eigenen Regierungen auszuüben, um einen Kurswechsel gegenüber Kuba zu erreichen, mahnte Rob Miller, Leiter der stark gewerkschaftlich basierten Kuba-Solidaritätskampagne in Großbritannien. Dabei sollten die exterritorialen Aspekte der Blockade, die die europäischen Staaten in ihrer Handelsfreiheit beschränken, thematisiert werden, um über die sozialistische Linke hinausreichende Kreise anzusprechen. jW-Vertreter riefen zur Teilnahme an der 30. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11. Januar 2025 in Berlin auf. Denn die dort geplante Manifestation für eine Welt der Solidarität dürfte mit mehreren tausend Teilnehmern eine der wohl größten Demonstrationen für Kuba im kommenden Jahr werden.

In einer Abschlussdeklaration wurde zur Schaffung einer »breiten antiimperialistischen Einheit« am Beispiel der Kubanischen Revolution aufgerufen, denn »nur so können unsere Träume von einer besseren, möglichen und notwendigen Welt wahr werden!« Das Treffen endete mit einer Kundgebung vor dem Eiffelturm. Die 20. Auflage des »European Meeting of Solidarity with Cuba« soll in zwei Jahren in Istanbul stattfinden.