17.12.2024 / Ansichten / Seite 8

Leichter Abschied

Scholz stellt Vertrauensfrage

Arnold Schölzel

Olaf Scholz war ein Kriegskanzler mit Hemmungen. Er setzte das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik in Gang, rühmte sich auch am Montag im Bundestag wieder, nach den USA am meisten Waffen in die Ukraine zu liefern. Ab 2028 kostet, so seine Ansage, allein die Bundeswehr pro Jahr 30 Milliarden Euro mehr. Mit neoliberalen Wahnvorstellungen – öffentlichen Dienst schrumpfen, Infrastruktur privatisieren, Bildung- und Gesundheitswesen kommerziali...

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