Moskau sucht Alternative im Mittelmeer

Wladimir Putin sieht im Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad keine russische Niederlage. Das erklärte Russlands Präsident am Donnerstag in Moskau auf seiner traditionellen Jahresendpressekonferenz. Russland habe ab 2015 mit seiner Luftwaffe in den Krieg in Syrien eingegriffen, um den Terrorismus zu bekämpfen, so Putin. Dieses Ziel sei erreicht worden. Die neuen syrischen Behörden – also die noch vor zwei Wochen von der russischen Luftwaffe bombardierte Islamistenallianz HTS – hätten große Veränderungen durchlaufen und seien nicht mehr terroristisch.

Derweil ist die Zukunft der beiden russischen Militärstützpunkte in Syrien ungewiss. Für den bereits von der Sowjetunion genutzten Hafen von Tartus, der für die russische Flotte die einzige Anlaufstelle für Nachschub und Reparaturen im Mittelmeer darstellt, wurde Russland 2017 ein Pachtvertrag über 49 Jahre gewährt. Moskau habe Kontakte zu allen Gruppen, die Syrien kontrollieren, erklärte Putin, der Großteil sei am Verbleib der Militärbasen interessiert. Mit der Übergangsregierung in Damaskus sei vereinbart worden, den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Latakia für die Lieferung von Hilfsgütern zu nutzen.

Frachtflugzeuge haben nach Informationen des Wall Street Journal (WSJ) vom Mittwoch moderne russische Waffen, darunter die Flugabwehrsysteme S-400 und S-300, aus Syrien in den Osten Libyens gebracht. Dieser Landesteil steht unter Kontrolle des Warlords General Khalifa Haftar, dessen Stützpunkte für das russische »Afrikakorps« als Transitknotenpunkt für Einsätze der Söldner in afrikanischen Ländern dienen. Haftar hat seit Jahren um Luftverteidigung gegen die von der Türkei unterstützten Truppen der offiziellen libyschen Regierung im Westen des ölreichen Landes gebeten. Es ist aber unklar, ob die russischen Waffen in Libyen bleiben oder dort nur zwischengelagert werden. Im vergangenen Jahr hatten russische Regierungsvertreter laut WSJ bereits mit Haftar über langfristig nutzbare Anlegestellen in den Häfen von Bengasi und Tobruk gesprochen.