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Aus: Ausgabe vom 19.12.2024, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Neoliberaler Wunderglaube

Markus Lanz | Di., 22.45 Uhr, ZDF
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Außer neoliberalen Patentrezepten und Sticheleien gegen Bürgergeld und Migration hatte CDU-MdB Thorsten Frei bei Markus Lanz wenig zu bieten …

Was für ein Skandal: Da hat doch Unionschef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag vorgeworfen, sich auf internationaler Bühne nicht genügend für Deutschland einzusetzen. Der wiederum revanchierte sich mit der Behauptung, dass »Fritze Merz« gerne »Tünkram« von sich gebe, also »Quatsch«. Nicht nur in der Talkrunde bei Markus Lanz im ZDF wurde das am Dienstag abend breit diskutiert, als ob es nichts Wichtigeres gäbe. Auch im Deutschlandfunk war am Mittwoch morgen derselbe CDU-Abgeordnete Thorsten Frei zu Gast, um dazu Rede und Antwort zu stehen. Nebenher bestätigten seine Stellungnahmen, dass die Konservativen in Sachen Finanzen offenbar auf ein Wunder hoffen. Auf Einnahmen, die gegenwärtig noch gar nicht zu beziffern seien, aber kräftig sprudeln, wenn man erst mal die Steuern senkt und Sozialleistungen beschneidet. Dieser neoliberale Irrglaube hat erst jüngst in Großbritannien die Tories zu Fall gebracht. Die SPD scheint nun auf ein ähnliches Szenario zu setzen. (jt)

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Ralf S. aus Gießen (18. Dezember 2024 um 20:00 Uhr)
    Ja, das ist leider nicht richtig. Die Tories haben die Unterhauswahl nur deswegen krachend verloren, weil es in Großbritannien ein Mehrheitswahlrecht gibt und landesweit 14,3 Prozent der rechten Stimmen, das ist sehr viel, an die rechtsradikale Reform Party von Nigel Farage gingen, statt eher an die Tories. Also hat Labour reihenweise Wahlkreise mit irgendwas um die 30 Prozent der Stimmen gewonnen, weil sich das rechte Wählerpotential auf – grob vereinfacht – 25 Prozent Tories und 15 Prozent Reform Party aufgeteilt hat, da genügen dann halt auch mal nur 30 Prozent der Stimmen, um einen Wahlkreis zu gewinnen. Also einzig das hirnrissige Wahlrecht hat dazu geführt, dass Labour so eine satte Mehrheit der Sitze eingefahren hat.

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