Besuch auf İmralı

Seit seiner Verschleppung im Jahr 1999 wird Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel İmralı im Marmarameer in Isolationshaft festgehalten. Doch die von ihm begründete Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie Millionen Kurden sehen in dem politischen Gefangenen weiterhin eine Schlüsselfigur für eine politische Lösung der kurdischen Frage. Entsprechend viel Aufmerksamkeit erfuhr daher der erstmals seit fast zehn Jahren wieder vom Justizministerium genehmigte Besuch von Parlamentsabgeordneten am Sonnabend bei Öcalan. Dem 75jährigen Öcalan gehe es gesundheitlich gut, berichteten am Sonntag die Politiker der prokurdischen DEM-Partei Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder von ihrem »umfassenden Gespräch über eine dauerhafte Lösung der kurdischen Frage und die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und der Türkei«. Öcalan habe sich für eine erneute Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit ausgesprochen. Denn die Ereignisse in Gaza und Syrien hätten gezeigt, dass die Lösung eines Problems, das durch Interventionen von außen verschlimmert wird, nicht länger aufgeschoben werden könne. Einer der wichtigsten Orte für einen Lösungsprozess sei das Parlament der Türkei.

Buldan und Önder waren bereits in den Jahren 2013 bis 2015 an Gesprächen zwischen Öcalan und Staatsvertretern beteiligt. Der schon weitgediehene Dialogprozess wurde damals von Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan abgebrochen, der sich lieber auf die faschistische MHP als Mehrheitsbeschafferin stützte. Ausgerechnet deren Vorsitzender Devlet Bahçeli brach im Oktober 2024 ein Tabu, als er mit Rückendeckung Erdoğans vorschlug, Öcalan ins Parlament einzuladen, damit dieser dort die Niederlegung der Waffen verkünde. Angesichts der mit dem Gazakrieg, dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien und einem drohenden Krieg Israels gegen den Iran verbundenen Wandlungsprozesse im Nahen Osten hofft die türkische Staatsführung offenbar, das Prestige Öcalans nutzen zu können, um Ruhe an der inneren kurdischen Front herzustellen. Er habe die Kompetenz und Entschlossenheit, einen positiven Beitrag zur Initiative von Bahçeli und Erdoğan zu leisten, erklärte Öcalan nun seine grundsätzliche Bereitschaft, an einem »neuen Paradigma« für Frieden und Demokratie mitzuwirken.