Frauensender unter Druck

Schlag gegen Frauenrechte am Silvestertag: In der südkurdischen Stadt Süleymania im Nordirak sind die Büros zweier feministischer Organisationen von Einsatzkräften gestürmt und geschlossen worden. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF am Donnerstag berichtete, sind die Organisation Freier Frauen in Kurdistan (RJAK) und die Produktionsfirma Gezengy Barbayan, die Programme für den Frauensender JinTV erstellt, von den repressiven Maßnahmen betroffen.

Vom Vorstand der Gezengy Barbayan wird die Schließung der Produktionsfirma als Geste gegenüber der türkischen Regierung gedeutet: »Wir sehen Grundrechte beschnitten und eine rechtswidrige Anwendung der Gesetze zum Verbot unserer Firma, die Sendungen für einen TV-Sender produziert, der Frauen eine Stimme gibt. Gleichzeitig bedeutet die Schließung unseres Unternehmens auch einen gravierenden Einschnitt in die Pressefreiheit, da viele Sendungen für JinTV jetzt gar nicht mehr produziert werden können«, sagte die Journalistin Tewar Adil am Donnerstag in Süleymania.

Statt einer Begründung für die Betätigungsverbote habe die Behörde der Einsatzkräfte laut ANF lediglich auf einen Beschluss des Obersten Justizrats des Irak vom letzten August verwiesen, alle Parteien und Organisationen im Land zu verbieten, die in den Zusammenhang mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gestellt werden.

Das Gründungsdatum des Frauensenders war symbolträchtig: JinTV mit Sitz in den Niederlanden ging am 8. März 2018 auf Sendung. Der Sender begann mit einigen Dutzend Frauen in den Niederlanden und kleineren Außenstellen in Nordostsyrien, im Nordirak und in Istanbul.