Clare Daly: »Wir sind die einzigen Erben von Luxemburg und Liebknecht«

Als erste Referentin begrüßen wir nun Clare Daly, irische Politikerin und bis zum vergangenen Jahr Abgeordnete im EU-Parlament. Mit ihrer kraftvollen Stimme, die sie seit Jahren im Kampf gegen Krieg und Kapital erhebt, führt sie das Publikum in einer Tour de Force durch die Herausforderungen unserer Zeit – und zeigt, wie die herrschende Klasse alles daran setzt, diese Welt zu zerstören. Die EU spielt dabei eine zentrale Rolle und hat sich vollkommen den US-Interessen unterworfen. Der sogenannte Europäische Verteidigungsfonds, die Friedensfazilität – alles Institutionen, die tatsächlich auf Krieg ausgelegt sind. Und den größten Kontrast zu der EU-Propaganda von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten bildet die Unterstützung der »Barbarei, die in Gaza entfesselt« wurde. Und wie schon Julian Assange zum Krieg in Afghanistan erklärte: Das einzige Ziel ist es, das Geld der transnationalen Elite zu waschen.

Allen voran die sozialdemokratischen und »grünen« Parteien weltweit »baden im Blut ihrer Komplizenschaft« und ermöglichen den Genozid mit ihren Waffenlieferungen. Zu diesen deutlichen Worten am Beginn der Konferenz brandet Applaus auf. Dabei sei es unerträglich, so Daly, über das »abschlachten«, das alle täglich verfolgen könnten, zu sprechen. Palästina ist ein Labor, »ein Testfall für die Menschheit« mit einem Staat Israel, der Standards – »die natürlich nicht für uns geschaffen wurden, aber doch eine gewisse Ordnung vorgaben« – nach dem Zweiten Weltkrieg außer Kraft gesetzt hat. Und Daly macht klar, »niemand kommt, um uns zu retten«. Es liege an der weltweiten Arbeiterklasse, den Kampf gegen Krieg und Militarisierung aufzunehmen. Gaza zeige, was uns alle erwarte, und wir alle müssten unsere Anstrengungen verdoppeln. »Wir sind die einzigen Erben von Luxemburg und Liebknecht.«