Bericht: EU verhängt Mittwoch erste Strafen unter Gesetz für digitale Märkte

Düsseldorf. Die EU-Kommission verhängt einem Medienbericht zufolge am Mittwoch erstmals Strafen unter dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA). Betroffen seien der iPhone-Hersteller Apple und der Facebook-Mutterkonzern Meta, berichtete das Handelsblatt am Dienstag unter Berufung auf Kommissionskreise.

Bei den Entscheidungen gehe es um zentrale DMA-Vorschriften, berichtete die Zeitung weiter. Apple behindere nach Auffassung der Kommission den Wettbewerb durch Einschränkungen alternativer App-Stores. Meta habe seine Nutzer daran gehindert, der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen und dafür hohe Gebühren verlangt.

Die EU will mit dem DMA die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Bei Verstößen gegen das Gesetz drohen den Konzernen Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

Dem Handelsblatt zufolge ist es das erste Mal, dass die EU ihren neuen Regulierungsrahmen für die digitale Wirtschaft nutzt und entsprechende Regeln durchsetzt. Der Schritt würde inmitten der Anspannungen in den transatlantischen Beziehungen erfolgen. Die EU-Regeln für große Digitalkonzerne sind US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge. (AFP/jW)