Wahlbeobachter: Urnengang in Algerien war transparent

Die Parlamentswahlen in Algerien sind nach Angaben von Wahlbeobachtern transparent verlaufen. Beobachter der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) und der Arabischen Liga erklärten am Wochenende in Algier, sie hätten Zugang zu allen Wahllokalen erhalten, die sie besuchen wollten. Die Opposition hatte der Regierung dagegen massiven Betrug bei den Parlamentswahlen vorgeworfen. Insbesondere die hohe Zahl mobiler Wahllokale, die insgesamt 14 Prozent ausmachten, habe eine Kontrolle des Wahlverlaufs unmöglich gemacht, monierten vier demokratische Oppositionsparteien. Mit Abstand stärkste Kraft bei der Wahl am Donnerstag wurde die Nationaldemokratische Sammlungsbewegung (RND), die Präsident Liamine Zeroual unterstützt. Sie kam auf 155 der 380 Sitze.

Die 70 OAU-Beobachter seien insgesamt in 47 der 48 Wahlkreise präsent gewesen, sagte der ehemalige malische Staatschef Amadou Toumai Touré am Sonnabend. »Wir müssen realistisch sein«, sagte er jedoch. »In Algerien gibt es 37 586 Wahllokale, und trotz unseres guten Willens haben wir unsere Grenzen.« Nach Einschätzung der Arabischen Liga waren die Wahlen von einem »hohen Grad an Transparenz« gekennzeichnet, selbst wenn einige »Irrtümer« passieren konnten. Die Ergebnisse brächten die freie Wahl der Algerier zum Ausdruck, hieß es in dem »Algeriens Triumph« betitelten Abschlußbericht. Die Arabische Liga hatte rund 60 Beobachter entsandt.

Nach Ansicht des Führers der gemäßigten islamisch- fundamentalistischen Bewegung der Gesellschaft für den Frieden (MSP), Mahfoud Nahnah, war die Arabische Liga »ein Zeuge, der nichts gesehen hat«. Führende Vertreter der MSP, der radikal-islamischen Bewegung Ennahda (Wiedergeburt), der demokratisch orientierten Front Sozialistischer Kräfte (FFS) und der linksextremen Arbeiterpartei (PT) sprachen in einer gemeinsamen Erklärung von »schweren Unregelmäßigkeiten, die alle Etappen der Wahlen betrafen.« Wahlbeobachter der Parteien seien bei der Stimmauszählung ausgeschlossen gewesen. Außerdem seien die Behörden voreingenommen gewesen. Die vier Oppositionsparteien wollten weiter über eine gemeinsame Haltung beraten. Einen Boykott des neuen Parlaments erwähnten sie aber zunächst nicht.

AFP/jW