12.03.2005 / Inland / Seite 4

Hamburg will Planungsrecht straffen

Beteiligungsrechte gelten als Investitionshemmnis

Andreas Grünwald

Der jahrelange Konflikt um den Ausbau des Hamburger Airbuswerkes hinterläßt Spuren beim Planungsrecht. Schon im Dezember 2004 hatte Hamburgs Wirtschaftssenator Gunnar Ulldal (CDU) eine eigene Kommission beauftragt, Vorschläge zur Reform des Planungsrechts auszuarbeiten. Ulldall reagierte damit auch auf Äußerungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der auf dem Höhepunkt der Airbuskrise Hamburgs Gerichte offen kritisierte: Es könne nicht angehen, daß nationale Intere...

Artikel-Länge: 1890 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.